Wien (OTS) – FPÖ-Nationalratsabgeordneter Christoph Steiner bedankte
sich heute
bei den Initiatoren und Unterstützern des Volksbegehrens „ORF-
Haushaltsabgabe NEIN“: „Zunächst ist zu erwähnen, dass wir immer froh
sind, wenn sich Bürger am demokratischen Prozess in Österreich
beteiligen!“ Steiner berichtete von einer erheblichen Anzahl an
Zuschriften, die er persönlich erhalte: „Kaum bei einem anderen
Thema, abseits von Corona, bekomme ich persönlich so viele
Zuschriften, in denen Bürger ihren Ärger an mich herantragen. Ja
selbst, wenn man den Fernseher aus dem Fenster wirft, muss man
trotzdem diese unsägliche Zwangsgebühr zahlen!“
Er ortete im ORF-System ein grundlegendes Ungleichgewicht und
eine fehlende Leistungskontrolle: „Es ist ja überall gleich: Wer gut
ist, setzt sich durch. Nur beim ORF ist es anders. Der ist
grottenschlecht und wird trotzdem mit Zwangssteuern vom Steuerzahler
finanziert – das ist schlicht und ergreifend abzulehnen!“ Scharfe
Kritik übte Steiner auch an den überhöhten ORF-Gehältern: „Es ist
Wahnsinn, was sich dort am Küniglberg abspielt: 472.702 Euro für
Kratky, 451.710 Euro für Strobel von den Grünen und 427.500 Euro für
Roland Weißmann, den ORF-Generaldirektor von der ÖVP.“
Auch im Hinblick auf den öffentlich-rechtlichen Auftrag und das
Programmangebot zeigte sich Steiner enttäuscht: „Und wenn man sich
anschaut, was dort für ein Programm ausgestrahlt wird: Soko
Kitzbühel, Soko Kitzbühel, ZIB-Flash, Soko Donau, Soko Donau, Soko
Donau – also das hat mit einem Bildungs- oder öffentlich-rechtlichen
Auftrag genau gar nichts zu tun.“
Auch die Nachrichtenberichterstattung im ORF kritisierte Steiner
anhand einer ironischen Überspitzung: „Man stelle sich vor, Herbert
Kickl würde nahe einem See zu einer Pressekonferenz laden: Die Medien
sind da, Herbert Kickl kommt und geht dann auf den See hinaus,
spaziert über das Wasser, kommt zurück und bedankt sich bei den
Medien für das Kommen. Was würde am Abend in der ‚Zeit Im Bild‘
berichtet? Genau: ‚Kickl kann nicht schwimmen‘ – und das ist die
Medienlandschaft in Österreich!“ Die FPÖ fordere daher weiterhin:
„Schluss mit der ORF-Zwangsgebühr, volle Beitragsfreiheit für mündige
Bürger und echte mediale Vielfalt!“