Wien (OTS) – Mit scharfer Kritik reagiert die freiheitliche
EU-Abgeordnete Petra
Steger auf den Fund von Sprengstoff an einer zentralen Gaspipeline
nahe der ungarischen Grenze in Serbien. Für Steger ist klar: Es
handelt sich nicht um einen Einzelfall, sondern um einen weiteren
Angriff in einer ganzen Serie gegen Europas Energieversorgung.
„Wenn Sprengstoff an einer Pipeline angebracht wird, dann ist das
kein ‚Vorfall‘, sondern ein gezielter Angriff auf kritische
Infrastruktur. Und es ist längst nicht der erste: Wir sehen die
Blockade und Angriffe auf die Druschba-Pipeline, Attacken auf die
TurkStream-Pipeline und zuvor bereits die Sprengung von Nord Stream.
Jetzt reiht sich der nächste Angriff ein – und wieder trifft es eine
zentrale Versorgungsroute für Europa“, so Steger.
Besonders brisant sei der Zeitpunkt unmittelbar vor den
ungarischen Parlamentswahlen: „Hier wird ganz offensichtlich ein
europäisches Land in einer sensiblen Phase attackiert. Wenn
ausgerechnet vor einer richtungsweisenden Wahl die Energieversorgung
eines Staates ins Visier gerät, dann ist das nicht nur ein
sicherheitspolitisches Problem, sondern hat eine massive politische
Dimension.“
Ungarn deckt einen Großteil seines Gasbedarfs über genau diese
Route – entsprechend schwerwiegend seien die möglichen Auswirkungen:
„Wer diese Infrastruktur gefährdet, greift direkt
Versorgungssicherheit, Preise und wirtschaftliche Stabilität eines EU
-Mitgliedstaates an.“
Steger kritisiert insbesondere das völlige Versagen der
Europäischen Union: „Die zentrale Frage lautet: Was tut die EU
eigentlich, um ihre Mitgliedstaaten zu schützen? Wo sind die
konkreten Maßnahmen zur Sicherung der Energieinfrastruktur? Wo ist
der Plan, um stabile und leistbare Energiepreise in Europa zu
gewährleisten? Die Antwort ist: Es gibt keinen.“
Stattdessen habe Brüssel die Situation selbst verschärft: „Durch
den politisch motivierten Bruch mit verlässlichen Energielieferanten,
durch Sanktionen und künstliche Verknappung hat die EU Europas
Energiesystem destabilisiert. Das Ergebnis ist eine gefährliche
Mischung aus Abhängigkeit, Unsicherheit und explodierenden Preisen.“
Ungarn werde dabei zunehmend zum Ziel politischen Drucks:
„Während andere Staaten der gescheiterten Energiepolitik folgen,
setzt Ungarn weiterhin auf Versorgungssicherheit im Interesse der
eigenen Bevölkerung. Genau das passt nicht ins ideologische Konzept
Brüssels – und genau deshalb steht das Land unter Dauerbeschuss.“
Abschließend weisst Steger auch auf die angespannte
Versorgungslage in Österreich hin: „Gerade Österreich spürt die
Folgen dieser Politik besonders deutlich: Während die
Energieversorgung unsicherer wird, zahlen heimische Haushalte und
Betriebe seit Jahren die Zeche in Form massiv erhöhter Energiepreise
– ein direkter Effekt dieser fehlgeleiteten EU-Strategie.“