Wien (OTS) – Als „politischen Offenbarungseid“ und „eine absolute
Peinlichkeit“
bezeichnete heute die stellvertretende FPÖ-Mediensprecherin NAbg.
Lisa Schuch-Gubik den Auftritt von SPÖ-Medienminister Babler im
Budgetausschuss. Dessen Performance sei an Ahnungslosigkeit nicht zu
überbieten gewesen und zeige das ganze Versagen der rot-schwarz-
pinken Verlierer-Koalition in der Medienpolitik.
„Ich habe mich fremdgeschämt, wie ahnungslos ein Minister von
seiner eigenen Materie sein kann. Er konnte kaum eine Frage
zufriedenstellend beantworten und hat sich stattdessen hinter seinen
Mitarbeitern versteckt. Das war keine politische Debatte, das war ein
Trauerspiel und die Bankrotterklärung eines Ministers, der seit über
einem Jahr im Amt ist und offenbar keine Ahnung von seinem Ressort
hat. Interessiert es ihn nicht oder kann er es einfach nicht?“,
fragte Schuch-Gubik.
Dieser dilettantische Auftritt spiegle sich auch eins zu eins im
vorgelegten Medienbudget wider. „Dieser Minister ist der Garant
dafür, dass die Österreicher weiter für den Selbstbedienungsladen am
Küniglberg zwangsweise zur Kasse gebeten werden. Während man für ein
Staatsblatt ohne Markt wie die ‚Wiener Zeitung‘ plötzlich fünf
Millionen Euro mehr aus dem Ärmel schüttelt, wird bei den Familien
und Pensionisten eiskalt der Sparstift angesetzt. Das ist die
heuchlerische Doppelmoral der SPÖ: Von ‚breiten Schultern‘ reden,
aber die ganz normalen Menschen für Skandale, Intrigen und
Freunderlwirtschaft im ORF zahlen lassen“, so Schuch-Gubik.
Mit diesem Minister werde es keine Abschaffung der ORF-
Zwangsabgabe geben, das habe das Budget schwarz auf weiß bewiesen.
„Der Selbstbedienungsladen für Systemgünstlinge und Bonzen geht
ungeniert weiter. Anstatt den Scherbenhaufen am Küniglberg endlich
aufzuräumen, wird er von der SPÖ nur noch vergrößert. Das Motto
dieser Regierung lautet nicht sanieren, sondern weiter abkassieren –
und zwar bei der eigenen Bevölkerung!“, kritisierte die
stellvertretende FPÖ-Mediensprecherin.
Abschließend hatte Schuch-Gubik einen Spartipp für die Regierung
parat: „Sparen Sie sich doch einfach selbst ein! Treten Sie noch
heute zurück und nehmen Sie Ihre Regierungskollegen am besten gleich
mit. Österreich hat sich eine Politik verdient, die für die Bürger da
ist und nicht für die Versorgungsposten der Systemparteien!“