Wien (OTS) – Die sogenannte „Spritpreisbremse“ der schwarz-rot-pinken
Verlierer-
Koalition sei von Anfang an ein „Totalversagen und eine Verhöhnung
der Autofahrer“ gewesen, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg.
Michael Schnedlitz Aussagen von SPÖ-Finanzminister Marterbauer und
ÖVP-Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer. Bei aktuellen
Treibstoffpreisen von rund zwei Euro für den Liter Diesel und 1,80
Euro für den Liter Benzin handle es sich bei den bisherigen Maßnahmen
um nicht mehr als ein „unwürdiges Almosen“.
„Was diese Regierung den Autofahrern und Pendlern zumutet, ist
eine bodenlose Frechheit. Von Anfang an war diese sogenannte
‚Spritpreisbremse‘ nichts weiter als ein totaler Rohrkrepierer, ein
Bremsversagen bei 180 km/h auf der Fahrt Richtung Wand. Ein paar Cent
Nachlass, während der Staat bei jedem Tankvorgang ungeniert
abkassiert, sind der pure Hohn. Die Regierung lässt die Menschen, die
täglich zur Arbeit fahren müssen, um unser Land am Laufen zu halten,
bei Wucherpreisen von bis zu zwei Euro pro Liter eiskalt im Regen
stehen“, so Schnedlitz.
Dass die Minister stattdessen lieber hilflos Briefe in der EU
herumschicken, sei für Schnedlitz der Gipfel der
Verantwortungslosigkeit: „Das ist nichts anderes als unterlassene
Hilfeleistung, während die Autofahrer an den Zapfsäulen verzweifeln!“
Für den FPÖ-Generalsekretär sei es an der Zeit, den
„Etikettenschwindel“ der Regierung zu beenden und wirksame Maßnahmen
zu setzen. „Wir Freiheitliche haben längst ein Modell präsentiert,
das echte Entlastung bei den Treibstoffpreisen bringt und den
Preiswahnsinn an den Zapfsäulen beendet. Die einzigen Schrauben, an
denen man wirklich drehen muss, sind die Halbierung der
Mineralölsteuer und die ersatzlose Abschaffung der unsozialen CO2-
Strafsteuer. Alles andere ist reine Augenauswischerei, um von der
eigenen Unfähigkeit abzulenken“, erklärte Schnedlitz.
Abschließend stellte der FPÖ-Generalsekretär der Regierung ein
vernichtendes Zeugnis aus: „Diese Verlierer-Koalition hat keine
Antworten auf die drängenden Probleme der Menschen. Stattdessen
streitet man lieber auf offener Bühne, wer für das Chaos zuständig
ist. Ein freiheitlicher Volkskanzler Herbert Kickl hätte schon längst
gewusst, was zu tun ist, und dem Spuk ein Ende bereitet. Es ist
höchste Zeit für eine Politik, die wieder die Interessen der eigenen
Bevölkerung in den Mittelpunkt stellt!“
