Wien (OTS) – Als „an Zynismus nicht mehr zu überbietende Nabelschau
des eigenen
Totalversagens“ hat heute FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die Aussagen von ÖVP-
Kanzler Stocker am Rande des Gipfels der Europäischen Politischen
Gemeinschaft in Kopenhagen bezeichnet. „Dass sich die ÖVP jetzt für
den dritten abgeschobenen Syrer abfeiert, ist die reinste
Volksverhöhnung und eine Bankrotterklärung ihrer gesamten
Asylpolitik. Bei mehr als 100.000 Syrern im Land würde es bei diesem
Schneckentempo rund 8.000 Jahre dauern, bis diese wieder dort sind,
wo sie hingehören: nämlich in ihrer Heimat! Außer Show-Reisen, PR-
Gipfeln und Luftblasen hat die ÖVP nichts zu bieten, um das Problem
der illegalen Masseneinwanderung wirklich zu lösen – sie will es
nicht und sie kann es nicht! Statt der noch immer gelebten
‚Willkommenskultur‘ in unser Sozialsystem für illegale Asylforderer
braucht es längst eine konsequente Abschiebekultur“, so Schnedlitz.
Für den FPÖ-Generalsekretär sei klar, dass die ÖVP im Kampf gegen
die illegale Masseneinwanderung auf ganzer Linie versagt habe. „Diese
Partei ist der Garant für offene Grenzen und hat die
Hauptverantwortung für die Asyl-Katastrophe der letzten Jahre.
Während sich Stocker, Karner und Co mit PR-Phrasendrescherei brüsten,
sind unsere Grenzen weiter sperrangelweit offen und die illegale
Masseneinwanderung in unser Sozialsystem geht ungebremst weiter. Das
ist keine Politik für Österreich, das ist ein Verrat an der
Sicherheit und der kulturellen Identität der eigenen Bevölkerung. Wer
außerdem noch immer glaubt, mit den Einwanderungsfanatikern in
Brüssel auch nur einen Millimeter in Richtung einer restriktiven Asyl
– und Migrationspolitik umsetzen zu können, dem ist eigentlich nicht
mehr zu helfen“, kritisierte Schnedlitz. Dieses „Schmierentheater aus
leeren Ankündigungen und wirkungsloser Symbolpolitik“ sei den
Menschen keinen Tag mehr länger zumutbar. Die FPÖ sei die einzige
politische Kraft mit einem klaren und umsetzbaren Plan zum Schutz
Österreichs.
Abschließend stellte Schnedlitz unmissverständlich klar: „Die
Österreicher haben genug von dieser Showpolitik. Sie wollen keine PR-
Gipfel, sondern echte Sicherheit. Nur ein freiheitlicher Volkskanzler
Herbert Kickl wird für die Umsetzung einer sicheren ‚Festung
Österreich‘, einen sofortigen Asylstopp und eine rigorose Remigration
von Straftätern und Illegalen sorgen. Nur mit uns wird Österreich
wieder sicher – vom ersten Tag an!“