Wien (OTS) – „Seit dem Amtsantritt dieser schwarz-rot-pinken
Regierung unter ÖVP-
Kanzler Stocker vor über einem halben Jahr sind die Wirtschaftsdaten
noch schlechter geworden, das Budget läuft völlig aus dem Ruder, die
Pensionisten werden geschröpft, es gibt Rekordpreise bei Strom, Gas
und Lebensmitteln, Arbeitslosigkeit und Inflation steigen, durch das
Waffengesetz werden rechtschaffene Bürger schikaniert, Österreichs
Neutralität wird zerstört und die Sicherheit unserer Bevölkerung
massiv gefährdet. Und was macht der Kanzler? Wenn es brennt, zeigt er
mit dem Finger nach Brüssel und schiebt die Verantwortung an die EU
ab, anstatt selbst Verantwortung zu übernehmen. Stocker ist nichts
anderes als der Ausreden-Kanzler“, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär
NAbg. Michael Schnedlitz zum Interview des ÖVP-Bundeskanzlers im Ö1-
„Journal zu Gast“.
„Stocker steht sinnbildlich für das ganze Versagen seiner
Regierung: Er ist kein Kanzler für die Österreicher, sondern ein
Kanzler der Ausreden, der Verantwortungslosigkeit und des EU-Diktats.
Mit jedem Tag, den er im Amt bleibt, wächst die Belastung für unsere
Bevölkerung – von der Asylkrise über die Teuerung, Pensionskürzungen
bis zur Gefährdung der Sicherheit“, so Schnedlitz weiter.
Zu den Kürzungen bei den Pensionen durch die Verliererkoalition
merkte der FPÖ-Generalsekretär an, dass die Staffelung bei den
Pensionen in Wahrheit zutiefst unsozial ist, weil sie gerade jene
bestraft, die über Jahrzehnte hinweg mehr eingezahlt haben. „ÖVP-
Kanzler Stocker kann nicht allen Ernstes behaupten, wie er in einem
heutigen Zeitungsinterview meinte: ‚Wir haben das Richtige getan, und
das ist mein Anspruch. Ich will für dieses Land das Richtige tun‘
Solche Aussagen sind nichts anderes als eine Verhöhnung unserer
Pensionisten und unserer nächsten Generationen. Pensionen sind eine
hart erarbeitete Versicherungsleistung, auf die sich jeder Einzelne
im Laufe eines langen Arbeitslebens ein Anrecht erworben hat.
Pensionen sind kein Geschenk, und die Inflationsanpassung ist kein
sozialer Gnadenakt“, so Schnedlitz.
Die gestaffelte Pensionserhöhung bedeute nämlich für viele
Betroffene einen realen Kaufkraftverlust und stelle darüber hinaus
einen respektlosen Frontalangriff auf jene Menschen dar, die mit
ihrem Fleiß die Grundlage für den Wohlstand kommender Generationen
geschaffen haben. „Leistung zahlt sich unter dieser Regierung nicht
aus. Wer jahrzehntelang gearbeitet und Beiträge geleistet hat, steht
am Ende als Verlierer da. Genau das ist aber die Botschaft des ÖVP-
Kanzlers und seiner Verliererkoalition an unsere Senioren und das
darf niemals akzeptiert werden“, stellte Schnedlitz klar.
„Kein Wunder also, dass diese schwarz-rot-pinke
Verliererkoalition nicht nur die teuerste und unfähigste, sondern in
ihrer kurzen Amtszeit auch die unbeliebteste Bundesregierung aller
Zeiten ist. Doch SPÖ, ÖVP und NEOS machen weiter wie bisher, aber nur
immer schlechter. Diese Regierung hat längst jeden Bezug zur Realität
verloren. Anstatt die Probleme im eigenen Land zu lösen, flüchten
sich Kanzler und Koalitionspartner in sinnlose Auslandsreisen,
inszenieren PR-Shows und verschleudern das Geld der Bevölkerung für
ihre ideologisch motivierte Politik – einzig, um sich verzweifelt an
der Macht festzuklammern“, kritisierte Schnedlitz.
„Wir Freiheitliche bleiben konsequent auf unserer Linie und
werden dafür kämpfen, dass es in Österreich endlich zu einem
notwendigen Systemwechsel kommt. Das Ausnützen der Bevölkerung und
die Zerstörung unseres Landes müssen ein Ende haben. Nur ein
Volkskanzler Herbert Kickl kann diesem schwarz-rot-pinken Spuk ein
Ende bereiten und wieder für Wohlstand, Sicherheit und Gerechtigkeit
in unserer Heimat sorgen“, betonte Schnedlitz.