Wien (OTS) – Als „zahnlosen Papiertiger“ kritisierte heute
FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz das von ÖVP-
Integrationsministerin Bauer und der Verlierer-Ampel in Begutachtung
geschickte Integrationspflichtengesetz. Damit versuche allen voran
die ÖVP, der Bevölkerung einmal mehr Härte vorzugaukeln, während das
Systemversagen in der Asyl- und Migrationspolitik ungebremst
weitergehe.
„Wieder einmal tischt uns die ÖVP eine reine PR-Show auf, die die
Österreicher für dumm verkaufen soll. Dieses sogenannte
‚Integrationspflichtengesetz‘ ist nichts weiter als eine schwarze
Nebelgranate, ein reines Placebo. Mit Geldstrafen von theoretisch bis
zu 5.000 Euro wird man weder die über Jahre herangewachsenen
Parallelgesellschaften auflösen noch hartgesottene
Integrationsverweigerer beeindrucken können. Das ist reine
Augenauswischerei, während dieselbe ÖVP an unseren Grenzen zusieht,
wie täglich neue Einwanderer mit dem ‚Zauberwort Asyl‘ den direkten
Weg in unsere steuergeldfinanzierte soziale Hängematte finden. Diese
Heuchelei ist unerträglich!“, so Schnedlitz.
Für den FPÖ-Generalsekretär sei es absurd, die Symptome zu
bekämpfen, aber die Ursache völlig zu ignorieren. Man könne nicht von
Integration sprechen, solange die illegale Masseneinwanderung das
Land flute. „Solange das Grundproblem der illegalen
Masseneinwanderung nicht gestoppt wird, ist es eigentlich schon eine
Farce, wenn die ÖVP das Wort ‚Integration‘ nur in den Mund nimmt. Die
Verlierer-Ampel schüttet mit dem Fingerhut Wasser aus einem
überlaufenden Fass, anstatt endlich den Wasserhahn zuzudrehen. Zuerst
muss die Ursache für die gescheiterte Integration beseitigt werden –
und das ist die von den Systemparteien seit Jahrzehnten zugelassene
und geförderte illegale Masseneinwanderung!“
Anstatt Placebo-Gesetze zu erlassen, brauche es eine echte
Kehrtwende in der Asyl- und Migrationspolitik, erklärte Schnedlitz:
„Was Österreich braucht, ist keine Showpolitik, sondern eine ‚Festung
Österreich‘! Das bedeutet: Asylstopp an der Grenze, ein konsequentes
Verbotsgesetz gegen den politischen Islam, wie wir Freiheitliche es
seit Jahren fordern und wie es von der ÖVP blockiert wird, und eine
absolute Null-Toleranz-Politik gegenüber allen, die unsere Gesetze,
unsere Werte und unsere Heimat verachten.“ Abschließend stellte der
FPÖ-Generalsekretär klar: „Dieses Land braucht keine leeren ÖVP-
Ankündigungen und Papiertiger, sondern endlich Taten. Nur ein
Volkskanzler Herbert Kickl an der Spitze einer FPÖ-geführten
Bundesregierung wird den Mut und die Konsequenz aufbringen, um unser
Land endlich wieder sicher zu machen und der illegalen
Masseneinwanderung ein für alle Mal ein Ende zu setzen!“
