Wien (OTS) – „Die Wirtschaft liegt am Boden, der Standort ist kaputt,
Rekord-
Inflation, Rekord-Arbeitslosigkeit – und diese ‚Verlierer-Ampel‘ hat
nichts anderes zu bieten als heiße Luft, Lippenbekenntnisse und
plumpe Überschriften. Stocker, Babler, Meinl-Reisinger und Co. haben
unser Land nicht nur auf Absturzkurs geschickt, sie schauen jetzt
auch noch einfach zynisch dabei zu und verhöhnen so die hart
arbeitenden Menschen, die diesen ganzen Wahnsinn ausbaden müssen!
Angesichts dieser Arbeitsverweigerung, die schon an unterlassene
Hilfeleistung grenzt, wäre der sofortige Rücktritt aller 21 schwarz-
rot-pinken Niedergangsverwalter ein erster wirklicher Schritt zur
Konjunkturbelebung!“, so kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg.
Michael Schnedlitz die Ergebnisse der Regierungsklausur.
Mit dem Hin- und Herschieben von Geldern, die aufgrund des
gigantischen Schuldenbergs ohnehin gar nicht vorhanden seien,
versuche die Regierung, den Menschen nur Handeln vorzutäuschen. Mit
der Anhebung des Investitionsfreibetrags auf zwanzig Prozent würden
die Einheitsparteien eine freiheitliche Forderung umsetzen, die sie
noch im Juni im Nationalrat abgelehnt hatten. „Dieser Anreiz für
Investitionen kommt um Monate zu spät. Alle anderen heute großspurig
angekündigten Maßnahmen sind überhaupt Augenauswischerei. Wer glaubt
denn ernsthaft, dass auch nur ein Produkt im Supermarkt durch die
Kennzeichnung von ‚Shrinkflation‘ günstiger wird oder dass Gespräche
mit dem Handel die Lebensmittelpreise senken würden? Es braucht hier
zeitlich begrenzte Preisdeckel für Grundnahrungsmittel, wie wir
Freiheitliche sie seit Jahren fordern!“, so Schnedlitz weiter, der
auch beim Thema Mieten nichts als Absichtserklärungen bei der
Regierung verortete: „Das freiheitliche Modell für leistbaren
Wohnraum mit der Ausweitung des Vollanwendungsbereichs des
Mietrechtsgesetzes und anderen effektiven Entlastungsmaßnahmen liegt
längst auf dem Tisch, die Systemparteien wollen aber offenbar den
Menschen gegen die immer unleistbarer werdenden Mieten gar nicht
helfen!“
Aufschwung für Österreich könne nicht durch die bereits dritte
Regierungsklausur mit bloß anschließenden salbungsvollen Worten
erreicht werden, sondern nur durch echte Arbeit und vernünftige
Lösungen für die Menschen. „Stocker, Babler und Meinl-Reisinger
wollen es nicht, können es nicht und richten mit jedem Tag, den sie
länger im Amt sind, nur noch mehr Schaden an Wirtschaft und Wohlstand
an. Die echte Wende für die Österreicher, mit der es aus diesem
Niedergang der Systemparteien wieder aufwärts geht, gibt es nur mit
der FPÖ und einem Volkskanzler Herbert Kickl!“