Wien (OTS) – „Weltmeister im Ankündigen, Totalversager im Umsetzen –
das ist diese
Regierung“, zerlegte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die
Berichte über ein Rückführungszentrum in Uganda. „Man verhandelt mit
ein paar EU-Staaten über ein Asyllager am anderen Ende der Welt,
klebt das Zauberwort ‚2027‘ drauf und lädt zum nächsten Prüfgipfel im
September für ein reines Pilotprojekt. Das ist keine Asylpolitik, das
ist eine PowerPoint für die Medien.“
„Die Wahrheit ist einfach: Wer frühestens 2027 liefern will und
gleichzeitig noch keinen konkreten Plan hat, wird nie liefern.
Rückführungen scheitern nicht an Uganda, sie scheitern am Unwillen
dieser Regierung. Abschieben, Verfahren konsequent führen, Pull-
Faktoren abdrehen – alles heute möglich. Doch statt zu handeln,
flüchtet sich Schwarz-Rot-Pink wiedermal in Schlagzeilen“, so
Schnedlitz, der daran erinnert, dass diese Regierung auf diese Weise
auch bereits das Budget saniert, die Spritpreise bekämpft, die hohen
Mieten gesenkt und Lebensmittelpreise gesenkt, die Inflation
bezwungen und unzählige Male die Welt für die Österreicher zum
Schlaraffenland gemacht hat, während wir in Wahrheit immer weiter
abrutschen.
„Dieser Regierung und vor allem der ÖVP glaubt in diesem Land
kein Mensch mehr. Es braucht Remigration jetzt – und die gibt es nur
mit einem Volkskanzler Herbert Kickl. Wir stehen bereit: Nicht 2027,
sondern sofort“, so Schnedlitz abschließend.