Wien (OTS) – Die Chaostage in der SPÖ gehen weiter – und das, obwohl
Gerhard
Zeiler derzeit nicht einmal im Land weilt. Während Zeiler von New
York aus seine Parolen in den Medien platziert, herrscht in der SPÖ-
Zentrale blankes Chaos: Ein „Konsenskandidat“ nach dem anderen nimmt
sich aus dem Spiel und weicht der Verantwortung aus. FPÖ-
Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz: „Das kennen wir. Die SPÖ
unter Babler hat den Senioren versprochen, die Pensionen nicht zu
kürzen – und jetzt wurden sie schon mehrfach zur Kasse gebeten. Die
Sozialversicherungsbeiträge wurden erhöht, ein E-Card-Gebühr und
Selbstbehalte bei Krankentransporten eingeführt. Die SPÖ-geführte
Stadt Wien hat auch noch die Seniorentarife beim Öffentlichen Verkehr
ersatzlos gestrichen. Die SPÖ hat leider Routine im Umfallen.“
Nach Marterbauer gestern hat heute auch die SPÖ-Ministerin
Holzleitner ausgeschlossen, für den Parteivorsitz zur Verfügung zu
stehen. „Es ist traurig mitansehen zu müssen, wie sich eine ehemals
staatstragende Partei von einem Teilzeit-Österreicher vor sich
hertreiben lässt. Die Lage ist aber selbst verschuldet: Hätte die SPÖ
nicht zugunsten von Posten ihre Ideale aufgegeben und ihre
Versprechen gebrochen, wäre sie in den Umfragen auch nicht bei 15
Prozent. Politik an der Seite der Menschen zahlt sich immer aus – das
zeigt die FPÖ mit Herbert Kickl an der Spitze“, verweist Schnedlitz
auf aktuelle Umfragen.
Für den FPÖ-Generalsekretär steht fest: „Die SPÖ muss ihre
Chaostage beenden. Eine Partei in diesem Zustand, die nur mit sich
selbst beschäftigt ist, kann nicht Teil der österreichischen
Bundesregierung sein. Würde der SPÖ die Lage des Landes am Herzen
liegen, müsste sie die Regierung in der Sekunde auflösen und in
Neuwahlen gehen.“
