Wien (OTS) – Die fatale Willkommenspolitik der Ludwig-SPÖ hat Wien in
den letzten
Jahren systematisch an den Abgrund geführt. Allein für die
Mindestsicherung von Asylanten werden jährlich 1 Milliarde Euro
verschwendet, Großfamilien – etwa aus Syrien oder Afghanistan –
erhalten tausende Euro Sozialhilfe pro Monat fürs Nichtstun. Dieser
Wahnsinn muss endlich gestoppt werden. Unkontrollierte
Massenmigration, explodierende Kriminalität, überforderte
Sozialsysteme und wachsende Parallelgesellschaften sind die direkte
Folge dieser verantwortungslosen Politik. FPÖ-Wien-Obmann Stadtrat
Dominik Nepp fordert daher die sofortige Schaffung eines eigenen
Stadtratsressorts für Remigration.
„Die Ludwig-SPÖ hat mit ihrer grenzenlosen Willkommenspolitik die
Interessen der österreichischen Staatsbürger verraten. Wir brauchen
endlich einen harten Kurswechsel und einen Stadtrat für Remigration,
der sich mit aller Konsequenz um die Rückführung all jener kümmert,
die hier nichts zu suchen haben“, erklärt Dominik Nepp.
Ein solches Ressort muss sich vor allem jenen
nichtösterreichischen Staatsbürgern annehmen,
* die sich illegal in Österreich aufhalten,
* deren Asylgrund erloschen ist,
* die schwere Straftaten begangen haben oder mehrfach kriminell
auffällig geworden sind,
* die Integrationsmaßnahmen hartnäckig verweigern,
* die trotz Arbeitsfähigkeit lieber vom österreichischen
Steuerzahler leben, statt selbst zu arbeiten.
„Wer sich an unsere Gesetze hält, arbeitet und sich integriert,
hat von uns nichts zu befürchten. Wer aber kriminell wird, unsere
Regeln mit Füßen tritt oder unser Sozialsystem systematisch
ausbeutet, der muss Wien und Österreich schnellstmöglich verlassen.
Punkt. Aus. Ende“, stellt Nepp klar.
„Remigration ist zu einer Notwendigkeit geworden. Die FPÖ ist die
einzige glaubwürdige Kraft, die eine solche Maßnahme auch wirklich
umsetzen wird. Ich fordere dieses Ressort für mich ein, um endlich
den notwendigen Kurswechsel durchzusetzen. Schluss mit der
gescheiterten Kuschel- und Willkommenspolitik der SPÖ, Schluss mit
der Sozialromantik auf Kosten der eigenen Bevölkerung. Wien braucht
jetzt einen klaren und entschiedenen Kurswechsel“, so Nepp.