Wien (OTS) – Scharfe Kritik übte FPÖ-Kultursprecher NAbg. Wendelin
Mölzer an der
Vertagung eines freiheitlichen Antrags in der heutigen Sitzung des
parlamentarischen Kulturausschusses, der eine steuerliche Absetzung
von Kunst- und Kultursponsorings und eine grundlegende Reform der
Kunst- und Kulturförderung zum Ziel hatte: „Die Systemparteien wollen
ganz offensichtlich keinen Millimeter vom derzeitigen staatlichen
Subventionsmonopol abrücken und damit Kunst- und Kulturschaffende
weiter in offenen oder verdeckten Abhängigkeitsverhältnissen halten.
Genau diese Abhängigkeiten, die nicht im Sinne der Freiheit der Kunst
stehen, wollen wir Freiheitliche zurückdrängen!“ Die Argumentation
der Ampelparteien für die Vertagung des FPÖ-Antrags stand wieder
sinnbildhaft für ihr insgesamtes Regierungschaos. „Die ÖVP meinte,
dass an der steuerlichen Absetzbarkeit eh gearbeitet werde, die NEOS
wiederum beteuerten, dass diese ein zentrales Anliegen sei, während
sie für die SPÖ nur ein Randthema darstelle. Wer so chaotisch
arbeitet, kann nichts Konstruktives auf Schiene bringen“, so der
freiheitliche Kultursprecher.
Aus freiheitlicher Sicht müsse privates Engagement im Kunst- und
Kulturbereich gestärkt und die staatliche Förderung teilweise
rückgebaut werden. „In Österreich ist der Begriff des
‚Staatskünstlers‘ weit verbreitet, dessen Berechtigung auch
angesichts der aktuellen Finanzierungsstruktur des Kunst- und
Kulturbereichs in vielen Fällen nicht zu leugnen ist. Mehr auf
privates Sponsoring durch Ermöglichung der steuerlichen Absetzbarkeit
zu setzen, wirkt dem entgegen und würde gerade in Zeiten der von den
Systemparteien verursachten Budgetkatastrophe auch Möglichkeiten zu
Einsparungen eröffnen, ohne die Bevölkerung zu belasten“, erklärte
Mölzer weiter.
Das Subventionsmonopol der öffentlichen Hand, das am Ende von
politischen Entscheidungsträgern gesteuert werde, hemme auch die
Entwicklung der reichhaltigen und vielfältigen österreichischen Kunst
– und Kulturlandschaft: „Kunst und Kultur laufen immer dann zur
Höchstform auf und feiern Sternstunden, wenn politische Willkür und
staatlicher Einfluss weit weg sind. Das gilt es sicherzustellen.“