Wien (OTS) – FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann NAbg. Herbert
Kickl forderte
heute rund um die aktuelle Debatte zur Verlängerung des Wehrdienstes
ein unmissverständliches, für jeden erkennbares gelebtes außen- und
sicherheitspolitisches Bekenntnis zur immerwährenden Neutralität,
denn eine entscheidende Frage werde von der Regierung völlig
ausgeklammert: der Zweck und die außenpolitische Einbettung des
Bundesheeres. Für Kickl sei klar, dass jede Reform des Heeres an eine
uneingeschränkte und glaubwürdige Neutralitätspolitik gekoppelt sein
müsse.
„Selbstverständlich muss Österreich im Ernstfall
verteidigungsfähig sein. Wie wir Freiheitliche es schon immer
gefordert haben, umfasst das auch ein starkes Bundesheer. Aber die
Debatte, die die Systemparteien hier führen, greift viel zu kurz und
ist brandgefährlich. Sie reden über die Verlängerung des
Wehrdienstes, aber schweigen über das Wichtigste: Wofür sollen unsere
Soldaten überhaupt den Kopf hinhalten?“, so Kickl. Die Antwort sei
für die Freiheitlichen glasklar: „Ausschließlich für die Verteidigung
unserer Heimat, unserer Souveränität und unserer immerwährenden
Neutralität. Niemals dürfen wir uns in Konflikte und Kriege
hineinziehen lassen, die nicht unsere sind. Das sind wir unseren
Söhnen und Töchtern schuldig, denn sie sind keine Schachfiguren, die
von fremden Staaten auf einem geopolitischen Spielfeld hin und
hergeschoben werden können!“
Es sei fahrlässig, das Bundesheer aufrüsten zu wollen, während
die Regierung gleichzeitig die Neutralität systematisch aushöhle, uns
immer tiefer in die Kriegstreiberei der EU hineinziehe und dadurch
Österreich schon längst zur Kriegspartei gemacht habe. „Was wir hier
erleben, ist der Versuch eines NATO-Beitritts durch die Hintertür.
Man will ein Heer aufrüsten, nicht um Österreich zu schützen, sondern
um es als Hilfstruppe für fremde Mächte und deren Kriege zu
missbrauchen“, warnte Kickl. Eine verantwortungsvolle Politik müsse
jedoch alles daransetzen, dass der Ernstfall niemals eintrete. „Das
Fundament dafür ist eine aktive und gelebte Neutralitätspolitik, die
uns aus allen Konflikten heraushält. Die Systemparteien betreiben das
genaue Gegenteil und machen Österreich zur Zielscheibe.“
Abschließend forderte Kickl: „Es braucht daher eine neue
Sicherheitsstrategie, die die immerwährende Neutralität wieder ins
Zentrum stellt. Alles andere ist ein unverantwortliches Spiel mit der
Sicherheit Österreichs und der Zukunft unserer Jugend!“