Wien (OTS) – „Wochenlang hat die Verlierer-Ampel die Spritpreise
untätig durch die
Decke schießen lassen und alles, was ihr jetzt dazu einfällt, ist
eine Minimundus-Entlastung, auf die sie die an den Zapfsäulen
verzweifelnden Autofahrer, Pendler und Familien auch noch bis April
warten lassen will. Eine Regierung, die den Menschen ernsthaft gegen
den Spritpreiswucher helfen möchte, handelt anders!“, kritisierte
heute FPÖ-Generalsekretär und Verkehrssprecher NAbg. Christian
Hafenecker, MA die gestern von der Bundesregierung angekündigten
Maßnahmen zur Senkung der Treibstoffpreise: „Wenn das eine ‚Bremse‘
sein soll, bekäme kein Auto damit das ‚Pickerl‘!“
Die Freiheitlichen haben bereits zu Beginn der sich stetig nach
oben drehenden Preisspirale sofortige Entlastungsmaßnahmen, wie etwa
massive Senkungen der Mineralölsteuer, der Mehrwertsteuer und die
Abschaffung der CO2-Steuer gefordert, von denen die Verlierer-
Koalition aber nichts wissen wollte: „Für uns steht fest: Wenn es
brennt, muss unverzüglich mit dem Löschen begonnen werden. Genau das
haben Stocker, Babler und Meinl-Reisinger aber nicht getan, sondern
sie haben zugeschaut, wie das Preisfeuer bei Diesel und Benzin immer
größer wurde, und nun versuchen sie es mit einem Tröpfchen auf den
heißen Stein zu löschen. Dazu kommt noch, dass die Einheitsparteien
unser Land in ein Defizitverfahren getrieben, unter Kuratel der EU
gestellt und ihm somit finanzielle Fesseln angelegt haben. Das zeigt,
wie recht wir Freiheitliche damit hatten, dass dieses
Defizitverfahren zugunsten der Bewahrung der vollen finanziellen
Handlungsfähigkeit verhindert werden muss!“
Hohe Treibstoffpreise seien, so betonte der freiheitliche
Verkehrssprecher, „Inflationstreiber und Wohlstandsfresser Nummer
eins“ und müssten daher effektive Gegenmaßnahmen von Regierungsseite
nach sich ziehen. „In anderen Ländern haben die Regierenden das
längst erkannt. Opfer des Spritpreiswahnsinns sind ja nicht nur die
Autofahrer und Pendler, sondern alle Konsumenten, weil die hohen
Preise logischerweise weitergegeben werden und die Transportkosten in
die Höhe treiben, die sich dann wiederum zum Beispiel auf die
Rechnung an der Supermarktkasse schlagen. Diese teuerungstreibende
Dimension scheint die Verlierer-Ampel noch nicht verstanden zu
haben“, führte NAbg. Christian Hafenecker, MA aus.