Wien (OTS) – Kein Tag vergeht, ohne dass in der linken Nischenzeitung
„Der
Standard“ vor dem drohenden Untergang der Demokratie aufgrund von
„Verbindungen“ zwischen der FPÖ und angeblichen aktiven oder
ehemaligen Identitären gewarnt wird – aktuell sollen Chats aus den
Jahren 2018 und 2019 als „Beweis“ dafür dienen. Für FPÖ-
Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker ist die
Lage klar: „Die Verzweiflung der Systemparteien beim Blick auf die
Umfragen wird von Tag zu Tag größer. Im ‚Standard‘, bei dem mit
Fabian Schmid bekanntlich ein politischer Aktivist als leitender
Redakteur arbeitet, haben die Systemparteien einen ideologischen
Verbündeten im Kampf gegen die FPÖ, die in der Bevölkerung von Tag zu
Tag mehr an Vertrauen gewinnt. Jetzt müssen schon irgendwelche
belanglosen Chats aus den Jahren 2018 und 2019 herhalten, um die
Kampagne gegen die Freiheitlichen weiter voranzutreiben. Die Menschen
wissen, dass all das nicht mehr als ein Zeichen von Hilflosigkeit
ist.“
Die Fakten liegen laut Hafenecker klar auf der Hand: „Die
Identitäre Bewegung ist kein Teil der Freiheitlichen Partei, sie ist
aber auch nicht verboten. Die Unterstellung einer
verfassungsfeindlichen Einstellung diverser Vereine – beispielsweise
auch des Österreichischen Turnerbundes ÖTB – dient der bloßen
medialen Skandalisierung. Im Freiheitlichen Parlamentsklub arbeiten
ausschließlich aufrechte Demokraten. Die FPÖ lehnt Gewalt ab. Wenn es
in dieser Hinsicht zu einem Fehlverhalten kommt, werden die
entsprechenden Konsequenzen gezogen.“
Der – ebenfalls exklusiv im „Standard“ – transportierte Aufschrei
der Systemparteien sei unglaubwürdig. „SPÖ, ÖVP und Neos hätten
eigentlich genug mit sich selbst zu tun. Die ÖVP müsste Walter Ruck
aus der Wiener Wirtschaftskammer und der Partei hinauswerfen und nach
den skandalösen Chats der ÖVP-nahen Schülerunion ordentlich
aufräumen. Die Neos haben ohnehin parteiinterne Chaostage, und die
SPÖ hat mit ihrem Gewerkschaftsnachwuchs einen Skandal, der
seinesgleichen sucht. In Chatgruppen wurden bekanntlich Menschen mit
Behinderung, Frauen und Menschen fremder Herkunft verächtlich
gemacht. Auch ein Meme mit Bezug auf den Nationalsozialismus fand
sich in den Chatgruppen. Bis heute gab es weder von GPA-Chefin Teiber
noch von SPÖ-Chef Babler einen Kommentar zu den Skandal-Chats der
Gewerkschaftsjugend“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian
Hafenecker.
„Die FPÖ mit Herbert Kickl an der Spitze wird sich durch dieses
mediale Störfeuer nicht von ihrem Weg abbringen lassen. Die Menschen
wollen eine echte Veränderung und wollen gute Jahre. Nur eine von der
FPÖ geführte Bundesregierung mit Volkskanzler Herbert Kickl kann das
sicherstellen“, ist Hafenecker überzeugt.