Wien (OTS) – In seiner Rede heute im Nationalrat zum ÖBB-Rahmenplan
2025-2030
begrüßte FPÖ-NAbg. Dipl.-Ing. Gerhard Deimek grundsätzlich die
Investitionen in die Bahninfrastruktur, da es unbedingt Zustände wie
in Deutschland mit Unzuverlässigkeit der Bahn und dem Verfall der
Infrastruktur zu vermeiden gelte, betonte aber, dass die
Bundesregierung etliche Veränderungen am von den ÖBB vorgelegten Plan
hätte vornehmen müssen: „Es braucht neue Planungsakzente. Wir haben
einen wachsenden Mobilitätsbedarf, es braucht Angebotserweiterungen
und eine umfassende Mobilitätsstudie, die ganz Österreich inklusive
dem Güterverkehr erfasst – davon ist dann entsprechend der
Bahnnetzplan abzuleiten! Es braucht eine regionale, ehrliche
Prioritätensetzung.“ Man dürfe auch nicht vergessen, dass die ÖBB der
Bundesregierung einen Plan vorlege, der für sie am kostengünstigsten
sei, aber nicht für das Verkehrsministerium, die Länder oder die
Republik insgesamt.
Lösungen forderte Deimek besonders hinsichtlich der
Bahnhofsmodernisierungen und der geplanten Schließungen von
Regionalbahnen ein. „In Oberösterreich, Niederösterreich und der
Steiermark haben die Landtage einstimmige Resolutionen für den Erhalt
der Regionalbahnen in ihren Bundesländern beschlossen. Daher ist es
schon recht eigenwillig, wenn die Parteien hier im Hohen Haus,
insbesondere die ÖVP, dagegenstimmen“, so der freiheitliche
Abgeordnete, der auch darauf hinwies, dass in der Vergangenheit
Bahnstrecken zugesperrt wurden, die erst kurz davor saniert worden
seien: „Dieses Geld sollte man sich sparen und in eine belastbare
Bahninfrastruktur investieren, die auch den Bedürfnissen der
Österreicher entspricht!“