Wien (OTS) – Mit Entsetzen reagierte heute FPÖ-Sicherheitssprecher
NAbg. Gernot
Darmann auf die durch einen Bericht von krone.at bekannt gewordenen
Vorwürfe gegen einen 34-jährigen afghanischen Asylwerber, der bei
einer Sonnwendfeier in Oberösterreich ein 17-jähriges Mädchen
vergewaltigt haben soll – und das, obwohl er bereits mehrfach
einschlägig vorbestraft sei.
„Warum wurde dieser Mann nach seinen ersten Verurteilungen nicht
konsequent abgeschoben? Warum hat man zugelassen, dass es zu weiteren
Straftaten gegen unsere Bürger kommen kann? Wer hier noch von
Einzelfällen spricht, hat die Realität längst verdrängt oder will sie
bewusst nicht sehen. Die Verantwortung für diesen Irrsinn trägt ganz
klar die Bundesregierung – allen voran ÖVP-Innenminister Karner, der
mit Worten Stärke simuliert, aber in Wahrheit hilflos vor der
Realität der gescheiterten Asylpolitik kapituliert“, so Darmann.
Die FPÖ fordere einen echten Systemwechsel in der Asyl- und
Migrationspolitik: „Die schwarz-rot-pinke Verliererkoalition
unterwirft sich wie ein dressierter Befehlsempfänger dem EU-
Zentralismus und internationalen Gerichtshöfen, anstatt die
Interessen der eigenen Bevölkerung zu vertreten. Die Wahrheit ist:
Österreich braucht eine klare Linie und den Mut, endlich
durchzugreifen – was es braucht, ist die freiheitliche Festung
Österreich!“
Besonders empört zeigte sich Darmann über die Doppelmoral im
politischen Diskurs: „Wenn von Menschenrechten die Rede ist, wird
immer nur auf die vermeintlichen Rechte illegal eingewanderter
Straftäter verwiesen, während die Menschenrechte der Österreicher,
vor allem der zukünftigen potenziellen Opfer solcher Taten, weiterhin
mit Füßen getreten werden. Was ist eigentlich mit dem Recht unserer
Staatsbürger, nicht zum nächsten Verbrechensopfer zu werden? Wo
bleibt deren Schutz?“
Der FPÖ-Sicherheitssprecher erinnerte auch daran, dass Personen,
die eine Vielzahl an sicheren Drittstaaten durchquert hätten, um nach
Österreich zu gelangen, hier überhaupt kein Asylverfahren erhalten
dürften – „aber mit dieser Realität wollen sich die anderen Parteien
aus ideologischer Verblendung nicht auseinandersetzen.“
„Unsere Staatsbürger haben es satt, dass aus falsch verstandener
Toleranz heraus ihre Sicherheit geopfert wird. Für uns Freiheitliche
ist klar: An erster Stelle steht der Schutz der eigenen Bevölkerung,
nicht das Wohlergehen krimineller illegaler Einwanderer. Diese
Regierung hat nicht nur versagt – sie stellt ein Sicherheitsrisiko
dar“, so Darmann abschließend.