Wien (OTS) – „Die heutige Aussendung von SPÖ-Bundesgeschäftsführer
Seltenheim ist
ein weiteres erschreckendes Beispiel dafür, wie weit sich die SPÖ
mittlerweile von der Lebensrealität der Österreicher entfernt hat.
Wer die konsequente Abschiebung von illegal aufhältigen Personen und
straffälligen Asylwerbern als ,Massenabschiebung‘ bezeichnet,
offenbart damit vor allem seinen eigenen Realitätsverlust“, erklärte
der freiheitliche Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann.
„Die SPÖ versucht einmal mehr, die Bevölkerung für dumm zu
verkaufen. Niemand spricht von Menschen, die rechtmäßig in Österreich
leben und arbeiten. Es geht um jene Personen, die kein
Aufenthaltsrecht haben, unsere Gesetze missachten oder den
Sozialstaat ausnutzen. Dass die SPÖ selbst bei diesen Fällen noch
Schutzreflexe entwickelt, zeigt, wie sehr sie sich von den Interessen
der eigenen Bevölkerung entfernt hat“, so Darmann.
Besonders bemerkenswert sei, dass Seltenheim die Sorgen der
Österreicher über die Folgen der illegalen Massenzuwanderung völlig
ausblende. „Überfüllte Schulen, steigende Sozialkosten, zunehmende
Sicherheitsprobleme und ein immer größer werdender Druck auf den
Wohnungsmarkt sind für die SPÖ offenbar kein Thema. Statt Lösungen zu
präsentieren, werden jene attackiert, die diese Probleme ansprechen.“
Auch die Lobeshymnen auf die europäische Asylpolitik seien völlig
unglaubwürdig: „Die Bürger erleben jeden Tag, dass das europäische
Asylsystem nicht funktioniert. Die Zahl illegaler Migranten bleibt
hoch, Abschiebungen scheitern regelmäßig und Österreich trägt
weiterhin eine überproportionale Belastung. Dass die SPÖ dieses
System nun als großen Erfolg verkaufen will, zeigt, wie verzweifelt
sie inzwischen geworden ist“, so der FPÖ-Sicherheitssprecher.
Darmann verwies darauf, dass die Freiheitlichen seit Jahren
dieselben Forderungen erheben: konsequenter Grenzschutz, Asylstopp,
Sachleistungen statt Geldleistungen und Abschiebungen von Personen
ohne Aufenthaltsrecht. „Das ist keine Hetze, sondern die konsequente
Durchsetzung von Recht und Ordnung. Genau davor hat die SPÖ Angst,
weil sie weiß, dass ihre eigene Migrationspolitik gescheitert ist.“
„Während die Verlierer-Ampel weiterhin Ausreden sucht und die
Probleme schönredet, steht die FPÖ an der Seite der eigenen
Bevölkerung. Die Menschen haben ein Recht auf Sicherheit, Ordnung und
einen funktionierenden Rechtsstaat. Wer das als Skandal bezeichnet,
wie Herr Seltenheim heute, hat die Kontrolle über die politische
Realität endgültig verloren“, stellte Darmann klar.