Wien (OTS) – Mit deutlicher Kritik reagierte heute
FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg.
Gernot Darmann auf die Äußerungen des ÖVP-Generalsekretärs Nico
Marchetti, in den dieser eine angebliche „Trendumkehr“ bei
Abschiebungen feiert. Für Darmann sei dies ein klarer Fall von
Realitätsverweigerung und ein peinliches Manöver, um vom eigenen
Versagen in der Sicherheits- und Asylpolitik abzulenken. „Es ist an
Peinlichkeit kaum zu überbieten, wenn sich der sonst medial
unsichtbare ÖVP-Generalsekretär für eine angebliche ‚Trendumkehr‘
feiert, während unsere Landsleute tagtäglich mit den katastrophalen
Folgen der völlig außer Kontrolle geratenen Massenzuwanderung
konfrontiert sind. Marchetti errichtet hier ein Potemkinsches Dorf
aus irgendwelchen verdrehten Statistiken, doch die Fassade bröckelt
gewaltig und dahinter verbirgt sich das Totalversagen seines ÖVP-
Parteifreunds und Innenministers Karner“, so Darmann.
Die ÖVP würde bewusst verschweigen, dass die größten
Problemgruppen von den Abschiebungen kaum betroffen seien. „Dass es
sich bei den bejubelten Abschiebungen großteils nicht um jene
Afghanen oder Syrer handelt, die unter Innenminister Karner in
Rekordzahlen ins Land strömen durften, vergisst man bei der ÖVP
lieber – oder man verschweigt es bewusst. Das ist reine
Augenauswischerei und ein gewaltiger Hohn für jeden Bürger, der unter
dieser von der ÖVP zu verantwortenden, importierten Gewalt zu leiden
hat. Anstatt die wahren Problemfälle außer Landes zu bringen, werden
hier Zahlenspielereien auf dem Rücken der österreichischen
Bevölkerung betrieben“, erklärte Darmann.
Die ÖVP sei direkt für die heutige Notlage im Sicherheitsbereich
verantwortlich. Anstatt Selbstkritik zu üben, versuche man nun, sich
mit billiger Propaganda reinzuwaschen. „Jeder einzelne illegale
Einwanderer ist einer zu viel, und jeder, der sich unter dem
Deckmantel des Asyls illegal in unserem Land aufhält, ist eine
direkte Folge des Versagens der ÖVP. Anstatt sich in billiger
Selbstbeweihräucherung zu üben, sollte die ÖVP endlich den Weg für
eine echte Wende in der Asyl- und Sicherheitspolitik freimachen. Es
braucht eine Festung Österreich, einen sofortigen Asylstopp und eine
konsequente Remigrationspolitik, wie sie nur die FPÖ mit einem
Volkskanzler Herbert Kickl garantieren kann!“, so der freiheitliche
Sicherheitssprecher abschließend.