Salzburg (OTS) – „Die FPÖ ist heute größer als je zuvor, stärker als
je zuvor,
geschlossener als je zuvor und entschlossener als je zuvor. Deshalb
sind wir Freiheitliche auch die Hoffnungsträger für Millionen
Menschen in diesem Land, die die gegenwärtigen Zustände nicht mehr
ertragen können und nicht mehr ertragen wollen. Gemeinsam mit ihnen
werden wir das Ampel-Chaos beenden!“, versprach FPÖ-
Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl in seiner Rede am
35. ordentlichen Bundesparteitag der Freiheitlichen Partei
Österreichs unter tosendem Applaus der Delegierten im Messezentrum
Salzburg. Die Festung Hohensalzburg, die in ihrer langen Geschichte
nie eingenommen wurde, verglich Kickl mit dem freiheitlichen Konzept
der „Festung Österreich“: „Ein mächtiges Bollwerk nach außen und
Frieden sowie Sicherheit für alle drinnen – genauso stellen wir uns
auch die ‚Festung Österreich‘ vor!“
Der freiheitliche Landeshauptmann und die freiheitlichen
Landeshauptmann-Stellvertreter hätten alle ihr Ämter nur deswegen
inne, weil sie sich den Wählern gestellt und von ihnen ein
eindrucksvolles Votum erhalten hätten – Etwas, dass nicht mehr
selbstverständlich sei. „Bei uns Freiheitlichen ist das so. In diesem
Land ist das aber mittlerweile schon die Ausnahme und nicht mehr die
Regel. Immerhin gibt es mit Stocker mittlerweile den dritten
Bundeskanzler in Folge, den kein einziger Wähler auch nur in die Nähe
dieses Amtes gebracht hat. In der Bevölkerung fragen sich daher viele
zu Recht: Wieso gehen wir überhaupt wählen, wenn wir dann eh jemanden
vorgesetzt bekommen, den wir gar nicht wollen? Ich sehe das genauso,
dieses Land muss redemokratisiert werden, und zwar von der Spitze
her!“, so Kickl. Die Freiheitlichen würden sich daher mit ihrem
Demokratieverständnis von allen anderen Parteien unterscheiden, wozu
der freiheitliche Bundesparteiobmann den einstigen US-Präsidenten
Jefferson zitierte, der Menschen in zwei „Arten“ unterteilte: In
jene, die dem Volk misstrauen, es fürchten und ihm alle Gewalt aus
den Händen nehmen wollen und in jene, die sich mit dem Volk
identifizieren und ihm vertrauen. „Ich bin froh und stolz, dass für
uns Freiheitliche Zweiteres gilt, das zeigt auch dieser heutige
Parteitag“, erklärte Kickl und würdigte das Engagement und den
Einsatz der freiheitlichen Funktionäre, die über die „Qualität und
den Charakter“ verfügen würden, „die es zum Siegen“ brauche.
Kickl betonte, dass er gläubiger Christ sei, woraus er auch kein
Geheimnis mache, und ihm daher zuletzt der Brief des Apostels Paulus
an die Korinther aus der Bibel in Erinnerung gekommen sei, in dem
dieser Glaube, Hoffnung und Liebe als Tugenden nannte. „Glaube,
Hoffnung und Liebe – diese drei Dinge brauchen wir auch für unsere
Älteren, die vieles vollbracht haben und denen wir daher zu Dank
verpflichtet sind. ‚Du sollst Vater und Mutter ehren‘, das haben wir
verinnerlicht und genau dafür kämpfen wir. Es ist daher eine Schande,
dass diese Generation jetzt mit Pensionskürzungen dafür bestraft
wird, dass die Politik versagt hat!“, kritisierte Kickl die
Bundesregierung. Glaube, Hoffnung und Liebe brauche es auch für alle,
die mitten im Leben stehen würden, für die „normalen Leute“, die
jeden Tag Verantwortung übernehmen würden, sei es in der auf
Baustellen, in Pflegeheimen, Fabriken, Polizeiinspektionen, Kasernen,
Bauernhöfen oder auch zu Hause, bei der Erziehung ihrer Kinder. „Dank
der Systemparteien ist es aber so, dass sie immer nur bestraft
werden, die ‚Dummen‘ sind und draufzahlen. Das muss aufhören, diese
Leute sind endlich zu belohnen! Das ist unser freiheitlicher Ansatz
in der Politik!“, führte der FPÖ-Bundesparteiobmann weiter aus.
Glaube, Hoffnung und Liebe hätten sich auch „unsere Söhne und
Töchter“ verdient: „Sie haben ein Recht, mit Zukunftschancen
aufzuwachsen, in Familien, mit einem männlichen Vater und einer
weiblichen Mutter, mit unserer Muttersprache und unseren Werten, in
Frieden und Freiheit! Niemals darf daher ein Österreicher für fremde
Interessen zur Waffe gerufen werden, unsere Söhne und Töchter geben
wir nicht! Wir Freiheitliche machen unser Land wieder zu einem des
Friedens und der Neutralität!“ Die Freiheitlichen würden politisch so
lange kämpfen, bis es wieder gerecht zugehe, auch gegen eine
Regierung, die die schlimmste politische Sünde begangen habe: Nämlich
das eigene Volk und das eigene Land nicht zu lieben. „Wir werden so
lange kämpfen, bis die Bevölkerung sich in der Politik wiedererkennt
und sagt: ‚Das ist gut, was die Regierung macht, das ist vernünftig
und das würde ich an dieser Stelle auch so machen‘. Nur dann sind wir
wieder in einer echten Demokratie angekommen und daher sind wir
Freiheitliche auch das größte Demokratisierungsprojekt dieses
Landes!“, führte Kickl weiter aus.
In den letzten viereinhalb Jahren, in denen Kickl nun die Ehre
habe, Bundesparteiobmann zu sein, habe er sich manchmal weit aus dem
Fenster gelehnt, die Latte für Ziele recht hoch gesetzt: „Meine
Antwort auf Wegbegleiter, die mich damals gewarnt haben – was ich
sehr schätze, weil sie es gut meinten – ist auch heute noch dieselbe,
und zwar: Ohne die Möglichkeit zu scheitern, gibt es keine
Möglichkeit auf Erfolg. Ohne Risiko und Mut wird nirgends Großes
geschaffen! Davon bin ich überzeugt!“
„Wir haben uns vorgenommen ganz oben zu sein. Wir haben uns
vorgenommen das Corona-Regime zu zerbrechen, die historische 20-
Prozent-Marke zu überspringen. Wir haben uns vorgenommen, SPÖ und ÖVP
zu überholen, die EU-Wahl zu gewinnen und als stärkste Kraft aus der
Nationalratswahl hervorzugehen. Wir haben das alles erreicht und noch
so viel mehr!“, rekapitulierte Kickl die freiheitlichen Erfolge der
vergangenen Jahre.
All dies sei aus einem wichtigen Politikverständnis entstanden:
Der Überzeugung, dass die Politik dem Volk zu dienen hat und nicht
umgekehrt. „Dass die Sorgen und Nöte der Österreicher im Zentrum des
Interesses der Politik stehen muss – das ist die freiheitliche Seele,
die niemals, für kein Regierungsamt der Welt verkauft werden darf!“
Der Bundesparteiobmann betonte die historische Bedeutung der
erreichten Erfolge: „Verinnerlicht den Erfolg, seid stolz auf euch –
ich bin es auf jeden Fall. Wir sind das stärkste freiheitliche Team,
das es jemals gegeben hat“, richtete Kickl seinen Appell an die
Delegierten. Man habe dies gegen einen fast übermächtigen Apparat
erreicht, der sich aus Akteuren aus dem In- und Ausland gegen die
Bevölkerung und die FPÖ verschworen habe. „Das sind alles lupenreine
Antidemokraten, die mit sehr viel Geld versuchen, unseren Erfolg zu
stoppen. Sie wissen, dass sie uns inhaltlich nichts entgegenhalten
können, deswegen versuchen sie mit allen Mitteln die Bevölkerung
gegen uns zu mobilisieren!“
Die FPÖ werde sich jedoch nicht durch dieses System brechen
lassen: „Ganz im Gegenteil, wir werden dieses System brechen! Wir
bewegen uns auf Augenhöhe mit der Bevölkerung!“ Kickl freue sich
bereits auf die Aufarbeitung der „Corona-Verbrechen“ im Rahmen des
parlamentarischen Untersuchungsausschusses: „Ich freue mich schon auf
den Aufmarsch der Übeltäter von damals. Nach allem, was sie uns
angetan haben, wird sich niemand vor seiner Verantwortung verstecken
können!“ Kickl betonte, dass „Ausruhen verboten sei“. Es sei von
besonderer Bedeutung jetzt in jenen Bereichen an die Spitze zu
gelangen, wo man es noch nicht geschafft habe. Man wolle, so wie auch
in der Steiermark, den Takt angeben und den notwendigen Systemwechsel
herbeiführen!
Seit dem EU-Beitritt Österreichs sei es in vielen Bereichen
bergab gegangen. Insbesondere das Jahr 2015 habe diese Entwicklung
noch beschleunigt. Als politische Schwerpunkte und „Gordische
Knoten“, die es zu lösen gebe, nannte Kickl die Asylproblematik und
den Bevölkerungstausch, den Klimakommunismus, die EU- und NATO-
Hörigkeit, der Islamismus und die importierte Gewalt und die
Teuerung. „Wir können uns es nicht leisten, es nicht zu tun! Wir
müssen unsere Neutralität beleben, uns aus der Geiselhaft der EU
befreien und unseren Staat grundlegend neu strukturieren! Wir
brauchen viel mehr direkte Demokratie als Ergänzung und als Korrektiv
des Parlaments und der Regierung! All das und noch so viel mehr sind
die Grundbausteine eines neuen Österreichs, einer neuen Republik –
eine Insel der Seligen auf der Höhe der Zeit, das ist was wir
brauchen. Und dafür muss man Verantwortung übernehmen – das ist das
genaue Gegenteil zum Konzept dieser Regierung!“ Die Verlierer-
Koalition sei ein „Hoffnungskiller“, die FPÖ der Hoffnungsbringer.
Zur Entlastung der Bevölkerung als Erstmaßnahmen brauche es eine
Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, eine effektive
Strompreisbremse sowie eine Wohnbauoffensive im geförderten Wohnbau.
„Wir bewegen uns in allen Bereichen in die falsche Richtung – und die
Regierung befeuert diesen Irrsinn. Im Jubiläumsjahr unserer
Neutralität wird diese inzwischen in die Unendlichkeit verstümmelt.
Wir sind längst zur Kriegspartei geworden – wenn etwas denkt, handelt
und spricht wie die NATO, dann ist es die NATO. So weit haben uns die
außenpolitischen Geisterfahrer in dieser Regierung gebracht!“,
kritisierte Kickl die Bundesregierung und weiter: „Wenn diese
Regierung nach Brüssel fährt, dann sind das regelrechte
Pilgerfahrten, nur um der EU-Kommission die Füße zu küssen.“
Der Bevölkerungsaustausch, die deindustrialisierende Klima- und
Energiepolitik und die katastrophale Budgetsituation seien Beweis für
das Versagen der Regierung und der EU. „Und während eine Keule der
Belastungen gegen die eigene Bevölkerung niedergeht, gegen die
Pensionisten, Familien, Erwerbstätige und generell alle
Leistungsträger in diesem Land, werden Milliarden Euro für Asyl
ausgegeben und Geldgeschenke ins Ausland geschickt! Und der nächste
Großangriff auf die eigene Bevölkerung steht bereits vor der Tür:
Steuern auf Grund und Boden sowie Vermögenssteuern, die erst wieder
die Tüchtigen und Fleißigen treffen werden. Es läuft alles schief,
was nur schieflaufen kann!“ Deswegen erteilte der Bundesparteiobmann
einen klaren Auftrag an die Partei: „Wir brauchen eine Zeitenwende,
den großen Systemwechsel, eine Regierung für das Volk und nicht gegen
das Volk. Wir wollten immer den Volkskanzler und wollen ihn auch
weiterhin – für gute Jahre in Österreich!“
Die ÖVP habe sich dieser Vision verwehrt und keine Sekunde für
die Bevölkerung, sondern nur für sich selbst verhandelt. Überall
würden sich Scheinkonservative mit Linken verbünden. Das Ergebnis sei
überall dasselbe: „Ein Desaster!“ „Niemals ist es
verantwortungsbewusst, selbst eine falsche Position einzunehmen, um
selbst Teil des Systems zu werden. Wer das tut, der macht sich zum
Verräter – und ich bin kein Verräter!“, kommentierte Kickl die
Zurücklegung des Regierungsbildungsauftrags. Man müsse in Österreich
den Geburtenrückgang mit einem System, in dem Kinder als Reichtum und
Geschenk gesehen werden, bekämpfen. Das Bildungssystem müsse von
linken Ideologien befreit werden und Leistung und Eigentum müssen
wieder gefördert werden. „Die gute Nachricht ist, dass die Menschen
in diesem Land immer mehr das Versagen, die Manipulation und den
Betrug erkennen, die ihnen tagtäglich aufgetischt werden.“
Abschließend richtete Kickl einen Appell an die freiheitliche
Familie: „Macht Euch frei von den Grenzen in Euren Köpfen – so wie
wir uns bisher von allen Grenzen befreit haben! Wir können so viel
mehr, als wir denken. Das gilt für jeden einzelnen von uns, für die
FPÖ und unsere Heimat Österreich! Ich habe volles Vertrauen in die
freiheitliche Familie, Ihr alle habt mich gestützt, angespornt und
beflügelt! Es war bisher eine schöne und intensive Zeit und ich
möchte keinen einzigen Augenblick missen. Ich würde alles wieder so
machen, für unsere geliebte Heimat und die Bevölkerung!“