Wien (OTS) – „Als Europäerin trifft mich dieser Anschlag genauso, als
wäre er in
Österreich passiert. Er verlangt sowohl eine europäische wie auch
eine österreichische Antwort. Der Drohnen-Vorfall in Dänemark zeigt
einmal mehr: Die Bedrohung für unsere kritische Infrastruktur und
damit für ein geordnetes öffentliches Leben ist real. Auch als
neutrales Land ist Österreich hier dringend gefordert“, sagt Meri
Disoski, außen- und europapolitische Sprecherin der Grünen.
„Wir müssen uns ehrlich fragen: Kann sich Österreich im Ernstfall
selbst verteidigen? Genau deshalb braucht es klare Entscheidungen und
eine moderne Sicherheitsstrategie“, ergänzt David Stögmüller,
Verteidigungssprecher der Grünen.
„Neutralität heißt nicht Passivität – sie bedeutet Verantwortung
und Zusammenarbeit in einem solidarischen Europa. Wir Grüne haben
deswegen letzte Woche im Nationalen Sicherheitsrat einen Antrag
eingebracht: für eine klare Sicherheitsstrategie, eine Drohnenschutz-
Strategie und für eine stärkere wechselseitige europäische
Zusammenarbeit. Unser Antrag wurde von allen anderen Parteien
abgelehnt“, so Disoski.
Die russischen Luftraumverletzungen der letzten Tage – vergangene
Woche in Polen und Estland, heute der mutmaßlich von Russland
ausgehende Anschlag in Dänemark – zeigen deutlich, dass Putins
Aggression längst nicht nur die Ukraine betrifft, sondern ganz
Europa. Auch Österreich ist betroffen – und zwar nicht nur durch
militärische Provokationen, sondern auch durch Cyberangriffe,
Desinformation und Energieerpressung.
„Die Bedrohung ist real. Drohnen, Cyberangriffe und hybride
Attacken treffen auch neutrale Staaten. Wer das ignoriert, gefährdet
die Sicherheit der Bevölkerung“, warnt Stögmüller.
„Doch Sicherheitspolitik duldet keinen Aufschub. Wir brauchen
jetzt Schutz kritischer Infrastruktur, klare Antworten auf hybride
Bedrohungen und eine entschlossene Rolle Österreichs in der
Weiterentwicklung der europäischen Sicherheitspolitik“, fordert
Disoski.
„Alleingänge schützen uns nicht. Nur ein solidarisches Europa
kann garantieren, dass kritische Infrastruktur, unser Luftraum und
unsere Grenzen gesichert sind“, unterstreicht Stögmüller.