Wien (OTS) – In den vergangenen Tagen erschütterten Berichte aus
Nord- und
Ostsyrien die Welt: Kurd:innen und andere Minderheiten sind Opfer
schwerster Menschenrechtsverletzungen geworden – von Entführungen und
Folter über Vergewaltigungen bis hin zu regelrechten Massakern.
„Kurd:innen und assyrische Christ:innen in Nord- und Ostsyrien
sind weiterhin von Massakern und Vertreibungen bedroht. Die Kämpfe
dauern an und haben verheerende Folgen für die Zivilbevölkerung. IS-
Kämpfer wurden massenhaft freigelassen und Milizen, die nicht der
syrischen Regierung unterstehen, gefährden die Umsetzung der
Waffenruhe und schüren Angst vor weiteren Menschenrechtsverletzungen.
Gleichzeitig verschärft sich die humanitäre Krise: Strom- und
Wasserversorgung sind beschädigt, Krankenhäuser sollen beschossen
worden sein“, warnt Meri Disoski, europa- und außenpolitische
Sprecherin der Grünen.
„Vor diesem Hintergrund wurde ein erneuter Waffenstillstand
zwischen der Übergangsregierung al-Sharaas und der politischen
Führung der Syrian Democratic Forces (SDF) vereinbart. Entscheidend
ist jetzt, dass diese Waffenruhe eingehalten wird und alle
Zivilist:innen – insbesondere in den überwiegend von Kurd:innen
kontrollierten Gebieten – geschützt bleiben“, betont Disoski.
Disoski appelliert: „Wir dürfen hier nicht wegschauen. Der Schutz
aller Bevölkerungsgruppen muss gewährleistet sein und die
internationale Gemeinschaft muss wachsam bleiben und handeln. Die
Übergangsregierung al-Sharaas ist verpflichtet, die Sicherheit aller
Menschen in Syrien zu garantieren und eine vollständige
Repräsentation aller Gruppen sicherzustellen. Es darf keine Rückkehr
des IS geben. Die EU muss alles tun, um einen demokratischen Prozess
zu unterstützen und die Einhaltung der Menschenrechte zu sichern.“