Wien (OTS) – SPÖ-Gemeinderat und Vorsitzender des
Gemeinderatsausschusses für
Finanzen Christian Deutsch weist die Zahlenspielerei von VP-Obmann
Figl entschieden zurück.
Defizit ist nicht Neuverschuldung
„ VP-Figl wirft mit Zahlen um sich und verwechselt dabei
Budgetdefizit mit Neuverschuldung“, stellt Deutsch klar. Er führt
aus: „Das Budgetdefizit, das Anfang 2025 noch bei 3,8 Mrd. Euro
prognostiziert wurde, konnte Schritt für Schritt durch
Konsolidierungsmaßnahmen, Mehreinnahmen und konsequenten
Budgetvollzug reduziert werden und liegt nun beim vorläufigem
Rechnungsabschluss 2025 bei 2,8 Mrd. Euro. Das ist das Ergebnis der
Einnahmen- und Ausgabenrechnung für das Jahr 2025.“
Rücklagen senken die Neuverschuldung
„Neuverschuldung ist etwas anderes“, unterstreicht Deutsch. „Mit
Finanzierungsmaßnahmen, etwa dem gezielten Einsatz von Rücklagen,
können wir den tatsächlichen Finanzierungsbedarf um rund 400 Mio.
Euro reduzieren.“ Der Abgeordnete betont: „Das ist kein Zufall,
sondern das Ergebnis konsequenter Budgetpolitik“, so Deutsch.
(schluss) ip