Wien (OTS) – Im Zuge einer außerordentlichen Überprüfung hat die
Österreichische
Botschaft London Unregelmäßigkeiten bei der Ausstellung
österreichischer Reisepässe in den Jahren 2022 bis 2024 festgestellt.
Das Außenministerium leitete umgehend weitere Überprüfungen ein und
erstattete Anzeige beim Bundesamt zur Korruptionsprävention und
Korruptionsbekämpfung (BAK).
Die bisherigen Überprüfungen ergaben keinerlei Hinweise auf
weitere unrechtmäßige Passausstellungen in den vergangenen zwei
Jahren. Umgehend durchgeführte Kontrollen an weiteren
österreichischen Vertretungsbehörden ergaben bislang ebenso keine
weiteren Verdachtsfälle. In Abstimmung mit dem BAK wurden bereits die
erforderlichen Verfahren zur Entziehung der zu Unrecht ausgestellten
Reisepässe eingeleitet.
Schon im vergangenen Jahr hat Außenministerin Beate Meinl-
Reisinger eine Kommission zur Weiterentwicklung von Kontroll- und
Organisationsstrukturen eingesetzt, deren Empfehlungen seither
konsequent umgesetzt werden. Daher trat nun auch ein
interdisziplinärer Stab des Außenministeriums zusammen, um die
bestehenden Abläufe bei der Reisepassausstellung zu analysieren und
Verbesserungsmöglichkeiten zu identifizieren. Gemeinsam mit dem
Innenministerium werden zusätzliche Maßnahmen geprüft, um die
Kontrolle bei der Reisepassausstellung weiter zu stärken und
derartige Vorfälle in Zukunft auszuschließen.
Die Ermittlungen des BAK laufen derzeit unter voller
Unterstützung des Außenministeriums. Um die laufenden Ermittlungen
nicht zu gefährden, können daher keine weiteren Details bekannt
gegeben werden.