Linz (OTS) – Die derzeit hohen Spritpreise sind für viele
Pendlerinnen und Pendler
eine große Belastung. Zwar sind die Rohölpreise infolge der Iran-
Krise gestiegen, die Treibstoffpreise an den Tankstellen haben jedoch
noch deutlich stärker zugelegt. Die Arbeiterkammer setzt sich daher
für rasche und wirksame Entlastungsmaßnahmen ein. „ Um den
volkswirtschaftlichen Schaden zu begrenzen, muss gezielt in die
Preise eingegriffen werden “, sagt AK-Präsident Andreas Stangl.
Die kriegerische Auseinandersetzung im Iran und in den Golfstaaten
hat innerhalb weniger Tage zu deutlichen Preissprüngen bei
Treibstoffen an den Börsen geführt. Die im gleichen Zeitraum
beobachteten „Risikoaufschläge“ an den Tankstellen sind aus Sicht der
AK Oberösterreich nicht gerechtfertigt. Der derzeit verkaufte
Treibstoff wurde von den Mineralölunternehmen im Großhandel noch zu
deutlich niedrigeren Preisen eingekauft. Laut Berechnungen ist der
Aufschlag bei Benzin um 38 Prozent und bei Diesel sogar um 57 Prozent
gestiegen, also deutlich stärker als der Rohölpreis.
Angesichts der jüngsten Teuerungskrise muss verhindert werden, dass
sich diese Preissteigerungen weiter auf Produktion und Konsum
übertragen und dadurch die Inflation steigt. Doch nicht alle
wirtschaftspolitischen Instrumente sind in der aktuellen Situation
geeignet. Reine Steuersenkungen auf Mineralölprodukte würden sogar
die derzeit hohen oder gar noch weitere Gewinnaufschläge von
Raffinerien und Tankstellen sichern. „ Die Bundesregierung ist jetzt
gefragt, ein geeignetes Instrument zu finden, um die Inflation zu
bekämpfen “, sagt AK-Präsident Andreas Stangl.
Die AK Oberösterreich fordert daher:
– den zuständigen Bundesminister auf, die derzeit laufende
Marktbeobachtung des Treibstoffmarktes durch das Institut für Höhere
Studien rasch abzuschließen und eine entsprechende Beurteilung
vorzulegen.
– die Bundesregierung auf Maßnahmen zu setzen und in die Preise für
Mineralölprodukte einzugreifen, damit Treibstoff leistbar wird.
Insbesondere für Pendler:innen, die auf das Auto angewiesen sind, um
zur Arbeit zu gelangen.