6. Wiener Gemeinderat (1)

Wien (OTS) – Die 6. Sitzung des Wiener Gemeinderats hat heute,
Mittwoch, um 9 Uhr
mit der Fragestunde begonnen.

Zwtl.: Fragestunde

In der ersten Anfrage thematisierte GRin Mag. Barbara Huemer (
GRÜNE) den Finanzierungs- und Modernisierungsplan der Wiener
Spitäler. Huemer fragte Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ),
welche Bauvorhaben zurückgestellt werden. Hacker erklärte, dass alle
Organisationseinheiten der Stadt – angesichts der angespannten
budgetären Situation der gesamten Republik – Planungsänderungen
durchführen mussten. Betreffend Finanzierungs- und
Modernisierungsplan der Wiener Spitäler komme es daher zu zeitlichen
Verschiebungen, jedoch werde kein Bauvorhaben abgesagt und damit
verbunden gebe es auch keine Änderung bei den Projektzielen.
Zusätzlich würden auch alternative Finanzierungsformen geprüft,
erklärte Hacker. Verschiebungen gebe es bei Projekten an der Klinik
Donaustadt, Klinik Favoriten und Klinik Landstraße. Unberührt von den
Verschiebungen laufen unter anderem die Neubauprojekte in Hietzing
und Ottakring, erklärte Hacker. Nicht betroffen von den
Verschiebungen seien auch Sanierungen. Das Gesamtbudget von 3,3
Milliarden Euro werde somit nicht bis 2030, sondern bis 2032/33
investiert werden.

GRin Angela Schütz, MA (FPÖ) erkundigte sich in der zweiten
Anfrage ebenfalls bei Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) nach
Gründen für die „Versorgungslücke“ bei Schulärzten. Laut Hacker
bestehe hier möglicherweise ein Missverständnis. Derzeit bestehe die
zentrale Aufgabe von Schulärzt*innen darin, festzustellen, ob Kinder,
etwa aufgrund von Krankheit, in der Lage sind, am Unterricht
teilzunehmen oder nicht. Damit verbunden, dürfen Schulärzte derzeit
nur Empfehlungen aussprechen. Das sei keine Kritik an Schulärzt*
innen, betonte Hacker, sondern daran, dass das Jobprofil seit
Jahrzehnten nicht modernisiert wurde und damit mäßig attraktiv sei.
Damit der Job für Ärztinnen und Ärzte interessant werde, müsse ein
grundlegend geändertes Jobprofil entwickelt werden. Dies sei eine
nationale Aufgabe. Die Erwartungshaltung der Eltern sei, dass ein
Schularzt ähnlich wie ein Betriebsarzt arbeite. Dies gebe das
derzeitige System jedoch nicht her. Grundsätzlich haben alle Schulen
in Wien einen Schularzt, so Hacker. Zudem habe die Stadt mit dem
Projekt School Nurses eine wichtige Verbesserung für die
Gesundheitssituation von Kindern geschaffen. Betreffend
Gesundheitsversorgung von Kindern setze Wien zudem auf neun Kinder-
Primärversorgungszentren. Insgesamt gebe es in ganz Österreich 14
Kinder-Primärversorgungszentren.

In der dritten Anfrage wollte GR Filip Worotynski, MA (SPÖ) von
Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) wissen, welche
Kulturangebote die Stadt Wien für Kinder realisiert und fördert. Kaup
-Hasler betonte, dass Wien Kindern und Jugendlichen eine
„unglaubliche Fülle“ an Kunst-, Kultur- und Wissenschaftsangeboten
biete. So habe etwa das Wien Museum, seit dem Vollbetrieb, mit rund
2.000 Führungen und Workshops 17.000 Kinder und Jugendliche betreut
und begeistert. Auch mit dem Zentrum für Kinderkultur in Floridsdorf
werde mit der geplanten Eröffnung im Jahr 2028 ein zentraler Ort für
Kinder entstehen, an dem Kunst, Wissenschaft und Literatur vermittelt
wird. Zudem würden Projekte für Lehrlinge maßgeschneiderte Angebote
bieten, damit Jugendliche physische Erfahrung mit Kunst und Kultur
sammeln können. Alle Kunstinstitutionen, darunter etwa die
Musikuniversität und die Kunsthalle, machen Projekte, um auch Kinder
und Jugendliche sensibel für Kunst und Kultur zu machen. Auch völlig
neue Konzepte für die Wiener Clubkultur bieten Jugendlichen neue
Freiräume. Außerdem spiele Gratiskultur, wie etwa das Popfest, eine
wesentliche Rolle, die man auch in Sparzeiten hochhalten wolle. Denn
hier würden Jugendliche Teilhabe erfahren. Die Grundversorgung in der
Kultur müsse bereitgestellt werden. (Forts.) bon