Wien (OTS) – Dass die EU-Kommission die Social-Media-Verbotspläne der
Verlierer-
Ampel stoppen will, wie diese Woche bekannt wurde, sei ein weiterer
Tiefpunkt im „Zensur-Wettbewerb“, den sich Brüssel und die Regierung
liefern würden: „Was wir hier erleben, ist ein beispielloses Gezerre
darum, wer die eigene Bevölkerung mehr zensiert. Das wahre Ziel von
EU und Verlierer-Ampel ist es, bei ihrem Angriff auf die Grundrechte,
jungen Menschen den Zugang zu freien Informationsquellen abseits der
staatlich alimentierten Systempropaganda abzuschneiden, kritische
Diskurse zu unterbinden und enge Meinungskorridore zu errichten. Weil
die Bevölkerung den Eliten in Wien und Brüssel zurecht nicht mehr
vertraut, misstrauen diese im Gegenzug dem Volk und wollen es mit dem
Zensurhammer kontrollieren!“
Hafenecker verwies auf Frankreich, wo erst vor wenigen Monaten
die Verfassungshüter ein entsprechendes Zensurgesetz gekippt hatten.
„Während in anderen Ländern die Justiz die Grundrechte schützt, will
unsere Regierung sie mit Füßen treten und Brüssel noch eins
draufsetzen. Dieses autoritäre Wettrennen zweier Apparate, die sich
längst von der eigenen Bevölkerung abgehoben haben, muss beendet
werden!“, so Hafenecker.
Wie wichtig soziale Medien als Korrektiv zur oft einseitigen
Berichterstattung der Mainstream-Medien seien, hätten jüngste
Ereignisse eindrücklich gezeigt, erklärte der freiheitliche
Mediensprecher: „Ob beim Massenansturm auf die spanische Exklave
Ceuta durch zehntausende illegale Einwanderer oder beim brutalen
Straßenterror in Frankreich – in beiden Fällen haben soziale Medien
die Wahrheit ans Licht gebracht, während der Zwangsgebührenfunk ORF
und andere Systemmedien die Narrative der Linksregierung in Spanien
übernahmen und gewaltsame Straßenkrawalle in Frankreich als
angebliche ‚Schülerproteste‘ verharmlosten. Genau diese unzensierte
Information ist den Systemparteien ein Dorn im Auge!“
Abschließend forderte Hafenecker die Verlierer-Ampel auf, „diese
Zensurpläne endgültig in der Schublade verschwinden zu lassen“,
anstatt auf den nächsten autoritären Vorstoß aus Brüssel zu warten:
„Wir Freiheitliche sind und bleiben das einzige starke Schutzschild
für die Meinungsfreiheit und die Grundrechte unserer Bürger. Diesen
Angriffen von Verlierer-Ampel und EU-Bürokraten werden wir uns mit
aller Kraft entgegenstellen!“
