Wien (OTS) – Aufgrund der Streitigkeiten und Planlosigkeit innerhalb
der SPÖ und
des nunmehr kolportierten Abgangs von Andreas Babler forderte FPÖ-
Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz das sofortige Ende der
schwarz-rot-pinken Bundesregierung. Die Roten taumeln von einer
parteiinternen Streiterei in die nächste und blockieren damit die
Handlungsfähigkeit der gesamten Republik.
„Sollte Babler gehen, dann muss auch diese gesamte Verlierer-
Koalition endgültig zusammenpacken. Der bloße Abgang des SPÖ-Chefs
würde nämlich in keiner Weise den fatalen Umstand beschönigen, dass
sich bei den Roten inzwischen alles nur noch um sich selbst dreht.
Eine Partei, die derart mit ihren eigenen Eitelkeiten und
Grabenkämpfen beschäftigt ist, hat in einer Bundesregierung momentan
absolut nichts verloren. In ihrer aktuellen Verfassung ist die SPÖ
schlichtweg nicht regierungsfähig“, stellte Schnedlitz klar.
Für den freiheitlichen Generalsekretär sei jedoch nicht nur die
SPÖ ein massives Risiko für Österreich, sondern die gesamte
Koalition. „Unser Land steht vor riesengroßen Problemen, von der
Rekordteuerung bis hin zur illegalen Masseneinwanderung. Was
Österreich jetzt dringend braucht, sind beherzte Politiker am Ruder,
die mit einer stabilen und ruhigen Hand die Führung übernehmen. Eine
von einer Krise in die nächste stürzende Regierung aus ÖVP, SPÖ und
NEOS ist das genaue Gegenteil davon. Wir sehen ja, wie sich nicht nur
die SPÖ zersetzt, sondern auch ÖVP und NEOS immer weniger auf den
Rückhalt in den eigenen Reihen bauen können. Dieses schwarz-rot-pinke
Gesamtkonstrukt ist pures Gift für Österreich!“, so Schnedlitz.
Dass es rund um die Personalie Babler auch zu einem
Postenschacher kommen soll, wie Medien im Vorfeld der Sitzung
berichtet hatten, schlage für den freiheitlichen Generalsekretär dem
Fass den Boden aus. „Wer politisch versagt hat, wird innerhalb der
SPÖ offensichtlich lukrativ weggelobt. Das ist genau das System, das
wir Freiheitliche immer kritisieren. Sollte es jetzt zu einem großen
Sesselrücken auch auf Kosten der Steuerzahler kommen, obwohl die
einzig logische Konsequenz Neuwahlen wären, wäre das der endgültige
Hohn gegenüber den Bürgern. Die Roten haben jeglichen Bezug zu den
Menschen verloren, denn es geht ihnen scheinbar nur noch darum,
abzukassieren und zu schachern, was das Zeug hält. Hier geht es nur
um das Absichern von politischen Auslaufmodellen, die nicht wegen,
sondern trotz ihrer Eignung auf Versorgungsposten gesetzt werden. Das
ist einfach unerträglich!“
Abschließend bekräftigte Schnedlitz die freiheitliche Forderung
nach einem echten politischen Befreiungsschlag. „Die Systemparteien
haben abgewirtschaftet. Wir können es uns nicht leisten, dass eine
rote Selbsthilfegruppe gemeinsam mit einer orientierungslosen ÖVP und
abgehobenen NEOS unser Land weiter an die Wand fährt. Es braucht
jetzt sofortige Neuwahlen und einen Volkskanzler Herbert Kickl, der
Österreich und seine Bürger wieder an die erste Stelle setzt“,
forderte der FPÖ-Generalsekretär.
