Wien (OTS) – „Was diese Regierung hier aufführt, ist nur mehr
Verhöhnung der
Autofahrer in Reinkultur“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär
NAbg. Michael Schnedlitz die von der Verlierer-Ampel angekündigte
Verlängerung ihrer sogenannten „Spritpreisbremse“. „Das ist nichts
weiter als ein schlechter Witz und eine Beleidigung für jeden hart
arbeitenden Pendler und Unternehmer in unserem Land. Bei
Dieselpreisen von zwei Euro und Benzinpreisen um die 1,80 Euro sind
lächerliche 1,9 Cent pro Liter nicht einmal der berühmte Tropfen auf
den heißen Stein! Die Verlierer-Koalition glaubt anscheinend, sie
könne die Bürger mit ein paar Cent abspeisen, während sie ihnen an
der Zapfsäule das Geld aus der Tasche zieht“, so Schnedlitz.
Hinter dieser Mogelpackung stecke laut dem FPÖ-Generalsekretär
ein eiskaltes Kalkül: „Die Systemparteien wollen die Autofahrer
bewusst weiter zur Ader lassen. Die sprudelnden Steuereinnahmen aus
dem Spritpreiswahnsinn werden dringend gebraucht, um die Milliarden-
Geschenke an die EU und die Ukraine zu finanzieren und den eigenen,
aufgeblähten Monster-Regierungsapparat am Leben zu erhalten. Jeder
Euro, den ein Pendler mehr für den Tank bezahlt, fließt zu einem
großen Teil direkt in den Staatssäckel. Das ist blanker Zynismus“, so
Schnedlitz. Es sei eine Schande, dass die Regierung die Autofahrer
als Melkkühe der Nation missbrauche, um ihre realitätsferne
Klientelpolitik zu finanzieren. „Während die Bürger unter der
Teuerung ächzen, ist der Staat der größte Krisengewinner. Bei ÖVP,
SPÖ und NEOS ist für alles und jeden Geld da, nur nicht für die
Entlastung der eigenen Bevölkerung, die an den Zapfsäulen immer mehr
verzweifelt“, erklärte der freiheitliche Generalsekretär.
Mit einem Volkskanzler Herbert Kickl wären die Spritpreise schon
längst nach unten gerasselt, weil er sofort gewusst hätte, was zu tun
wäre: „Wir Freiheitliche hätten längst unser Entlastungsmodell
umgesetzt und die Mineralölsteuer halbiert sowie die sinnlose CO2-
Steuer einfach gestrichen. Das hätte Diesel und Benzin mit einem
Schlag um rund 40 Cent pro Liter billiger gemacht und die Menschen
aufatmen lassen. Dazu sind die Systemparteien aber weder willens noch
fähig, weil sie die Interessen der eigenen Bevölkerung überhaupt
nicht tangieren!“