Wien (OTS) – „Stocker ist politisch am Ende – und jetzt beginnt das
offenbar auch
langsam die eigene Partei zu begreifen. Wenn die Tiroler ÖVP beginnt,
sich von der Bundes-ÖVP zu distanzieren, dann ist das ein Abgesang an
die eigene Partei und an den eigenen Bundeskanzler. Das ist der
nächste Schuss aus den eigenen Reihen. Die schwarze Kindesweglegung
hat begonnen“, so Schnedlitz.
Eine mediale Distanzierung allein sei jedoch zu wenig. „Anton
Mattle und die anderen ÖVP-Landeshauptleute haben jetzt eine einfache
Entscheidung zu treffen: Entweder sie sorgen dafür, dass Stocker
ausgetauscht und dieser Kurs beendet wird, oder sie tragen die
politische Verantwortung weiter mit. Man kann sich in den
Bundesländern nicht als Gegenmodell zur eigenen Bundesführung
inszenieren und gleichzeitig genau diese Führung im Amt halten. Wer
Stocker weiter absichert, macht sich politisch mitschuldig. Und das
wird man zu Recht bei allen Landtagswahlen auch zu spüren bekommen –
von Tirol bis nach Niederösterreich.“
Für die Bevölkerung seien die internen Absetzbewegungen ohnehin
kein Ersatz für eine funktionierende Bundesregierung. „Die Menschen
können sich von offenen Briefen, Grundsatzprogrammen und
Distanzierungsübungen nichts kaufen. Sie erwarten sich, dass ihre
Sorgen ernst genommen werden und endlich Politik für Österreich
gemacht wird. Stattdessen beschäftigt sich die ÖVP immer mehr mit
sich selbst und damit, wie sie möglichst viel Abstand zur eigenen
Bundesführung gewinnt.“
Abschließend erneuerte Schnedlitz seine Forderung nach Neuwahlen:
„Die ÖVP-Landeshauptleute müssen handeln. Stocker auszutauschen wäre
das Mindeste. Aber auch ein neuer Name an der Spitze macht diese
Regierung nicht automatisch besser. Der einzig saubere Weg führt
deshalb über Neuwahlen. Dann sollen die Österreicher entscheiden, wer
dieses Land führt – und nicht die Hinterzimmer der Systemparteien!“