Deutsch (SPÖ): Verlässliche Daseinsvorsorge statt populistischer Zahlenspiele

Wien (OTS) – „Wer eine lebenswerte Millionenstadt wie Wien
verlässlich am Laufen
halten will, muss auch dafür sorgen, dass ihre Infrastruktur
langfristig funktioniert. Sauberes Trinkwasser, eine sichere
Kanalisation und eine leistungsfähige Müllentsorgung sind keine
Selbstverständlichkeit, sondern zentrale Leistungen der öffentlichen
Daseinsvorsorge. Genau diese Qualität sichern wir auch für die
Zukunft ab“ , erklärt Wiener SPÖ-Gemeinderat Christian Deutsch,
Vorsitzender des Finanzausschusses, anlässlich der angekündigten
Anpassung der Gebühren für Wasser, Kanal und Müll ab 1. Jänner 2027.

Die Anpassung erfolgt auf Grundlage des geltenden
Valorisierungsgesetzes und orientiert sich an der Entwicklung des
Verbraucherpreisindex. Seit der letzten Valorisierung Anfang 2025 ist
der maßgebliche Index bei Wasser und Kanal um 4,6 Prozent sowie bei
der Müllabfuhr um 4,5 Prozent gestiegen. Bei den Parkgebühren wurde
die gesetzliche Schwelle hingegen nicht überschritten, daher werden
sie 2027 nicht erhöht. „Die Opposition versucht, aus einer gesetzlich
geregelten und nachvollziehbaren Inflationsanpassung eine
vermeintliche Belastungswelle zu konstruieren. Das ändert nichts an
den Fakten: Die Valorisierung sichert die Daseinsvorsorge unseres
lebenswerten Wiens und schafft Planbarkeit. Sie verhindert, dass
notwendige Anpassungen jahrelang aufgeschoben werden und anschließend
plötzlich große Preissprünge notwendig werden“ , so Deutsch.

Zwtl.: Investitionen, die jeden Tag spürbar sind

Die Einnahmen aus den Gebühren sichern den Erhalt, die Sanierung
und den Ausbau jener Infrastruktur, auf die sich mehr als zwei
Millionen Wiener*innen täglich verlassen können. Allein in die
Wasserversorgung investiert Wien jährlich rund 130 Millionen Euro.
Für die Sanierung und den Ausbau des öffentlichen Kanalnetzes sind
bis 2031 insgesamt rund 380 Millionen Euro vorgesehen.

„Wir investieren vorausschauend, damit die Wiener*innen auch in
Zukunft auf eine moderne und sichere Versorgung zählen können“,
betont Deutsch. Gerade die öffentliche Organisation der
Daseinsvorsorge sei dabei ein wesentlicher Bestandteil des Wiener
Modells. „Für uns als Wiener Sozialdemokratie ist klar: Grundlegende
Leistungen gehören in öffentliche Verantwortung. Es geht nicht darum,
Gewinne für private Anbieter zu erwirtschaften, sondern darum, eine
hohe Qualität für alle Menschen in dieser Stadt sicherzustellen. Das
ist gelebte Solidarität und stabile Finanzwirtschaft“, so Deutsch.

„Wien gehört zu den lebenswertesten Städten der Welt, weil wir
über Jahrzehnte konsequent in öffentliche Infrastruktur und hohe
soziale Standards investiert haben. Diesen Wiener Weg setzen wir
fort: mit klaren Regeln, einer starken öffentlichen Daseinsvorsorge
und Investitionen, die allen Wiener*innen zugutekommen.
Lebensqualität entsteht nicht durch populistische Schlagzeilen,
sondern durch verantwortungsvolle Arbeit für diese Stadt“ , so
Deutsch abschließend.