Wien (OTS) – Als „blanken Hohn“ und „unterlassene Hilfeleistung an
hunderttausenden Pendlern und Familien“ kritisierte heute FPÖ-
Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die von der Verlierer-Ampel
angekündigte Verlängerung ihrer sogenannten „Spritpreisbremse“, die
ein einziges „Bremsversagen“ sei. Bei aktuellen Preisen von über zwei
Euro für einen Liter Diesel und rund 1,90 Euro für Benzin sei die
Reduktion der Mineralölsteuer um mickrige 1,9 Cent pro Liter eine
reine Alibi-Aktion, die die dramatische Lage der Menschen völlig
ignoriere.
„Wochenlang hat diese Regierung tatenlos zugesehen, wie die
Spritpreise wieder durch die Decke gehen und die Menschen an der
Zapfsäule verzweifeln. Und was ist ihre glorreiche Antwort? Eine
Alibi-Aktion von lächerlichen 1,9 Cent! Das ist nicht nur ein Tropfen
auf den heißen Stein, das ist eine vorsätzliche Missachtung der
Sorgen unserer Pendler, Familien und Betriebe. Diese Verlierer-Ampel
hat jeden Kontakt zur Lebensrealität der Österreicher verloren“, so
Schnedlitz. Für den freiheitlichen Generalsekretär sei dieses
Vorgehen symptomatisch für das Totalversagen der Regierung.
Die Systemparteien würden die Autofahrer zuerst mit einer
extremen Steuerlast auspressen und sie dann mit ein paar Cent
abspeisen. „Die Regierung agiert hier wie ein Brandstifter, der zum
Löschen mit einer Wasserpistole anrückt. Zuerst treiben sie mit ihrer
verfehlten Sanktions- und Klimapolitik die Energiepreise in die Höhe
und melken die Autofahrer bis zum letzten Cent. Dann werfen sie dem
Volk ein paar Münzen als Almosen hin und feiern sich dafür. Das ist
keine Hilfe, das ist unterlassene Hilfeleistung und an Zynismus nicht
zu überbieten. Man lässt die Menschen eiskalt und bewusst im Stich!“,
erklärte Schnedlitz.
Abschließend forderte der FPÖ-Generalsekretär eine sofortige und
wirksame Entlastung anstatt wertloser Showpolitik: „Wir Freiheitliche
haben längst ein Modell präsentiert, das echte Entlastung bei den
Treibstoffpreisen bringt. Halbierung der Mineralölsteuer und
Abschaffung der CO2-Steuer sind die Schrauben, an denen man drehen
muss, damit der Preiswahnsinn bei Diesel und Benzin beendet wird.
Alles andere ist Augenauswischerei! Ein freiheitlicher Volkskanzler
Herbert Kickl hätte schon längst gewusst, was zu tun ist, die
Verlierer-Ampel weiß es aber immer noch nicht.“