Wien (OTS) – Die heutige Pressekonferenz von Bundeskanzler Stocker
sei eine
„skurrile Märchenstunde mit einer kompletten Realitätsverweigerung
auf höchster Ebene“ gewesen, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär
und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz. Anstatt die
drängenden Probleme der Österreicher zu lösen, flüchte sich der
Kanzler in eine Welt der leeren Ankündigungen und der
Selbstbeweihräucherung.
„Während der Kanzler von einem ‚großen Wurf‘ beim Budget faselt,
wissen immer mehr Menschen nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen
bezahlen sollen. Eiskalt greift Stocker mit seiner Verlierer-Ampel
den Familien, Pensionisten und allen Leistungsträgern auch noch tief
in die Geldbörse. Der ‚große Wurf‘ des ÖVP-Kanzlers ist ein
unbarmherziger Belastungshammer für die Österreicher! Die von ihm
bejubelte Lohnnebenkostensenkung ist ein Tropfen auf den heißen
Stein, die, wenn überhaupt, erst 2028 kommt, und nichts als eine
Mogelpackung, die sich die Wirtschaft selbst zu bezahlen hat, um von
der selbstverschuldeten Rekordinflation und der Wirtschaftskrise
abzulenken. Jeder, der in diesem Land hart arbeitet, wird von dieser
Regierung ausgesackelt und verhöhnt!“, so Schnedlitz.
Auch beim Thema Asyl warf der FPÖ-Generalsekretär dem Kanzler
reines Wunschdenken vor. „Wenn der Kanzler von einer
‚österreichischen Handschrift‘ im EU-Asyl- und Migrationspakt
spricht, meint er wohl die Unterschrift unter die Kapitulation vor
der illegalen Masseneinwanderung. Dieser Pakt ist ein zahnloser
Papiertiger, der das Asyl-Chaos nicht beenden, sondern nur verwalten
und mit einem Zwangsmechanismus umverteilen wird. Anstatt endlich die
Grenzen zu schützen und eine Festung Österreich zu errichten, wie es
ein Volkskanzler Herbert Kickl längst getan hätte, feiert sich die
Regierung für wirkungslose Brüsseler Bürokratiemonster. Die
versprochenen ‚schnellen Verfahren‘ und ‚Rückführungen‘ sind doch
nichts als leere Worthülsen, die wir seit Jahren hören, während unser
Land von illegalen Einwanderern überrannt wird.“
Auch die Freude über den UN-Sicherheitsratssitz sei für
Schnedlitz völlig deplatziert: „Das wird die Nagelprobe, ob diese
Bundesregierung ihn für Selbstinszenierung und fremde Interessen
benutzt oder im Sinne unserer immerwährenden Neutralität auf
Vermittlung und Diplomatie setzt. Der bisherige EU- und NATO-hörige
Kurs von Stocker, Babler und Meinl-Reisinger lässt jedenfalls nichts
Gutes erwarten.“
Die Aussagen Stockers zum ORF seien zudem an Scheinheiligkeit
nicht zu überbieten. „Sein Wunschkandidat wurde bei einem
Postenschacher auf offener Bühne mit dieser Wahlfarce letzte Woche in
den ORF-Generaldirektorssessel gehievt. Wenn er jetzt eine ORF-Reform
ankündigt, kann man sich schon vorstellen, dass am Ende
wahrscheinlich maximal ein Herumdoktern und eine noch stärkere
Umklammerung des ORF durch das System herauskommen wird“, so der
freiheitliche Generalsekretär weiter.
Die heutige Selbstbeweihräucherung des Kanzlers ändere nichts am
Totalversagen dieser Bundesregierung: „Österreich braucht keine
leeren Ankündigungen und Schönrednerei, sondern einen echten Politik-
und Systemwechsel. Es braucht eine Regierung, die die Interessen der
eigenen Bevölkerung an die erste Stelle setzt. Diese Verlierer-
Koalition ist am Ende, es ist Zeit für einen Volkskanzler Herbert
Kickl, der endlich aufräumt!“