Wien (OTS) – Der ORF-Stiftungsrat hat heute Clemens Pig als neuen
ORF-
Generaldirektor bestellt. Für die gemeinnützige Organisation #
aufstehn bleibt damit eine zentrale Sorge bestehen: Die Besetzung der
ORF-Spitze wirkt wie das Ergebnis politischer Absprachen statt eines
offenen und transparenten Verfahrens.
„Der ORF gehört uns allen – nicht den Parteien. Wenn schon Wochen
vor der Wahl festzustehen scheint, wer gewinnt, hinterlässt das einen
schalen Beigeschmack. Für viele wirkt die Bestellung von Clemens Pig
wie eine zwischen den Parteien ausgemachte Postenbesetzung. Das
schadet dem Vertrauen in den ORF und ist demokratiepolitisch höchst
bedenklich“, so Christian Haslinger, Kampagnenleiter bei #aufstehn.
Zwtl.: Breiter zivilgesellschaftlicher Protest für unabhängigen ORF
Bereits im Vorfeld der Wahl hatten mehr als 17.000 Menschen die #
aufstehn-Petition für eine faire, transparente und unabhängige
Besetzung der ORF-Spitze unterstützt. Bei einer Kundgebung am
Ballhausplatz machten Journalist_innen, Medienexpert_innen und
Bürger_innen gemeinsam auf die Wichtigkeit eines unabhängigen und
starken öffentlich-rechtlichen Rundfunks aufmerksam.
Honorarfreies Bildmaterial der Aktion
Die Kritik von #aufstehn richtet sich nicht gegen die Person
Clemens Pig, sondern gegen ein System, das den Eindruck erweckt,
parteipolitischer Einfluss sei bei der Bestellung der ORF-Spitze und
weiterer wichtiger Posten ausschlaggebend.
„Die ORF-Wahl muss ein Weckruf sein. Einen starken und
unabhängigen ORF gibt es nur, wenn wichtige Entscheidungen im Sinne
von uns Bürger_innen getroffen werden, nicht auf Wunsch von
Parteien“, so Haslinger. Deshalb erinnert #aufstehn die
Bundesregierung einmal mehr an ihr Versprechen, die Entpolitisierung
des ORF endlich anzugehen. Das betrifft nicht nur die Besetzung der
wichtigsten Posten, sondern auch eine Gremienreform im Allgemeinen.
Nur so kann der der parteipolitische Einfluss auf den ORF verringert
und damit seine Unabhängigkeit sichergestellt werden.