Wien (OTS) – Die neuen Zahlen des AMS Wien zeigen, was NEOS Wien seit
Jahren sagen
und auch umgesetzt haben: Die Reform der Mindestsicherung wirkt, und
Erwerbsanreize führen zu mehr Beschäftigung.
Ende Mai waren dieses Jahr 5.485 subsidiär Schutzberechtigte
arbeitslos gemeldet – letztes Jahr waren es noch 8.590. Die
Arbeitslosigkeit in dieser Gruppe ist um 36 Prozent gesunken, während
sie über alle anderen Gruppen stabil geblieben ist. Bei
Asylberechtigten gibt es einen Rückgang um 9,6 Prozent. Auch AMS-Chef
Johannes Kopf bestätigt in Medienberichten den positiven Effekt der
Reform.
„Das ist der Effekt, den wir wollten“, so NEOS-Sozialsprecherin
Arabel Bernecker-Thiel. „Die Mindestsicherung ist ein soziales
Auffangnetz – als Dauerzustand war sie nie gedacht. Wer arbeiten
kann, soll arbeiten. Alles andere wäre nicht fair. Und die Zahlen
zeigen, dass die Menschen das auch tun, sobald sich Arbeit im
Vergleich rechnet.“
Bernecker-Thiel macht zugleich klar, wo NEOS noch nicht am Ziel
ist: „Treffsichere Sozialpolitik hört bei der Reform der
Mindestsicherung nicht auf. Indem wir auf Sachleistungen setzen,
sorgen wir dafür, dass kein Kind zurückbleibt – egal woher die Eltern
kommen oder was sie verdienen. Unser Fokus liegt dabei auf guten
Kindergärten und Schulen: Damit sichern wir die Chancen der Kinder
und halten gleichzeitig den Anreiz aufrecht, dass die Eltern arbeiten
gehen.“
NEOS pocht außerdem weiter auf eine bundesweite Residenzpflicht
für Asylwerber und subsidiär Schutzberechtigte. „Die Zahlen zeigen
auch, dass durch unsere Reform weniger Menschen wegen höherer
Mindestsicherung nach Wien ziehen. Wien ist nach wie vor das einzige
Bundesland, das seine Asylquote nicht nur erfüllt, sondern sogar
übererfüllt und sollte nicht allein stemmen müssen, wozu sich alle
Bundesländer verpflichtet haben“, so Bernecker-Thiel.
Für NEOS belegen die Zahlen, dass der eingeschlagene Kurs stimmt:
„Die gestiegenen Beschäftigungszahlen von subsidiär
Schutzberechtigten und Asylberechtigten sind ein erster Erfolg. Wir
sehen wir aber weiter Reformbedarf, um das Sozialsystem noch
effizienter und treffsicherer zu machen. Dabei setzen wir uns für
bundeseinheitliche Lösungen ein“, schließt Bernecker-Thiel.