Parlament würdigt 55 Jahre diplomatische Beziehungen zu China

Wien (PK) – Vor 55 Jahren, am 28. Mai 1971, nahmen Österreich und die
Volksrepublik China diplomatische Beziehungen auf. Das beidseitige
Kommuniqué wurde einen Tag davor, am 27. Mai, unterschrieben. Aus
diesem Anlass fand heute im Parlament eine Veranstaltung zur
Würdigung dieses Jubiläums statt.

Rosenkranz sieht Weitblick in Zeiten des Umbruchs

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz blickte in seinen
Begrüßungsworten auf das Jahr 1971 zurück, als die diplomatischen
Beziehungen aufgenommen wurden. Es habe sich um eine Phase des
Umbruchs vor dem Hintergrund des Kalten Krieges gehandelt, sagte er.
Heute befinde sich die Welt in einer ähnlich turbulenten Zeit. Die
damaligen Abgeordneten im Nationalrat hätten dennoch den Weitblick
für diese wichtige Entscheidung gehabt, so Rosenkranz. Aus seiner
Sicht hätten sie sich von klaren Prinzipien leiten lassen, die für
die Partnerschaft der beiden Länder bis heute gültig seien. Neben
einem klaren Bekenntnis zu einer aktiven Neutralitätspolitik sei das
auch das Verständnis gewesen, dass die internationale Politik der
Zukunft ohne China nicht möglich sei.

Seitdem sei eine bemerkenswert stabile und kontinuierliche
Beziehung entstanden. Rosenkranz führte in diesem Zusammenhang auch
an, dass seit Beginn der Erfassungen 1992 jedes Jahr mindestens ein
Austausch zwischen den beiden Parlamenten stattgefunden habe –
insgesamt über 60 Termine. Der Nationalratspräsident dankte
insbesondere der Botschafterin der Volksrepublik China in Österreich
Mei Qi, die in Kürze nach Peking zurückkehren wird, für ihre Arbeit
in Wien.

Zusammenarbeit in Politik, Wirtschaft und Kultur

Botschafterin Mei Qi wollte in ihren Grußworten zum 55-jährigen
Jubiläum der diplomatischen Beziehungen nicht nur auf die
Vergangenheit und die damaligen Pioniere zurückblicken, sondern auch
die neuen Wege der Zukunft beleuchten. China und Österreich hätten in
einer sich verändernden Welt stets einen engen Dialog
aufrechterhalten. Neben der Kooperation auf bi- und multilateraler
Ebene sowie den wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen hob sie
insbesondere den Austausch auf parlamentarischer Ebene hervor. Dieser
sei eine treibende Kraft für die engen Beziehungen. Sie sprach sich
dafür aus, gemeinsam in die Zukunft zu gehen und ein neues Kapitel
der Freundschaft zwischen den beiden Ländern zu schreiben.

In einem Vortrag betonte Nationalratsabgeordneter und Mitglied
der Bilateralen Parlamentarischen Gruppe Österreich-China Christian
Hafenecker (FPÖ) den kontinuierlichen und verlässlichen Dialog, den
die beiden Länder seit Beginn der diplomatischen Beziehungen gepflegt
hätten. Hafenecker vertrat den Obmann der Bilateralen
Parlamentarischen Gruppe, Gernot Darmann (FPÖ), der derzeit in China
ist. Der Dialog sei stets von dem gemeinsamen Ziel getragen gewesen,
gegenseitiges Verständnis zu vertiefen und Vertrauen aufzubauen. Als
positiv hob er insbesondere entsprechende Initiativen der
österreichischen Bundesregierung zwischen 2017 und 2019 hervor. Doch
so wichtig politische Initiativen auch seien, liege die eigentliche
Stärke bei den Menschen, die Beziehungen aufrechterhalten und
ausbauen. Hafenecker führte zahlreiche Kontakte auf Ebene der
Unternehmen, der Kultur, der Wissenschaft und auch der
Zivilgesellschaft an. Vor allem zahlreiche Vereine würden einen
wichtigen Beitrag zum gegenseitigen Verständnis und der Vertiefung
der Beziehungen leisten.

Von Bedeutung ist für Hafenecker auch Österreichs Neutralität.
Sie verpflichte das Land dazu, zu den großen geopolitischen Akteuren
ein ausgewogenes, offenes und auf Verständigung ausgelegtes
Verhältnis zu pflegen. Die Beziehungen zu China seien für ihn daher
auch Teil einer verantwortungsvollen österreichischen Außenpolitik.
Für die Zukunft wünsche er sich, dass die Freundschaft zwischen
Österreich und China weiter wachse und als stabile Brücke des
gegenseitigen Verständnisses und Dialogs fortbesteht, so Hafenecker.

Parlamentarischer Austausch zwischen Österreich und China

Bereits im Vorfeld nahmen Nationalratspräsident Walter Rosenkranz
und der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen
Volkskongresses der Volksrepublik China Zhao Leji das Jubiläum zum
Anlass, um persönliche Glückwünsche zu übermitteln und die
ausgezeichneten bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern
zu betonen. Ende August wird Rosenkranz gemeinsam mit Mitgliedern der
Bilateralen Parlamentarischen Gruppe Österreich-China in die
Volksrepublik reisen. (Schluss) kar

HINWEIS: Fotos von dieser Veranstaltung sowie eine Nachschau auf
vergangene Veranstaltungen finden Sie im Webportal des Parlaments .
Ein Dossier zur Volksrepublik China des Dienstes EU & Internationales
finden Sie ebenfalls im Webportal des Parlaments .