Wien (OTS) – Morgen, Mittwoch, 20. Mai, findet im Rathaus die 12.
Sitzung des
Wiener Landtags statt. Beginn ist um 9 Uhr mit der Fragestunde. Die
zuständigen Stadträt*innen beantworten Anfragen unter anderem zu
folgenden Themen: Benachteiligung von Pflegepersonal; Neuregelung des
Kindergartenbesuches; Umwandlung des Wiener Gesundheitsverbundes;
Maßnahmen der Eigenmittelersatzdarlehensverordnung; Dämpfung der
Grundstückspreise.
Im Anschluss an die Fragestunde wird die Aktuelle Stunde
debattiert. Das Thema wurde von der FPÖ eingebracht und lautet: „Die
Verleihung der Staatsbürgerschaft darf nicht zum Diskontartikel
verkommen – keine Entwertung unserer Staatsbürgerschaft!“.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Tätigkeitsbericht
für das Jahr 2025 des Verwaltungsgerichts Wien sowie die 1.
Dienstrechts-Novelle 2026. Außerdem werden ein Ersatzmitglied für den
Bundesrat sowie ein Ersatzmitglied des Landessportrates gewählt.
Zwtl.: Zutrittsbestimmungen
Bei den Sitzungen im Landtags- und Gemeinderatssitzungssaal ist
die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die
dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen
werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur
Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können
Medienvertreter*innen unter [email protected] eine
Akkreditierung beantragen.
Zwtl.: Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at
Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag
auf presse.wien.gv.at – zudem gibt es einen Livestream der Sitzung
auf www.wien.gv.at mit direkten Verlinkungen zur
Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter
www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red