Wien (OTS) – Als „durchschaubares Ablenkungsmanöver“ bezeichneten
heute der FPÖ-
Energiesprecher NAbg. MMMag. Dr. Axel Kassegger und sein
Stellvertreter NAbg. Mag. Paul Hammerl, MA, die Kritik der SPÖ am
Vorgehen der OMV bei der Spritpreisbremse. Dieses heuchlerische
Schauspiel zeige das ganze Ausmaß des Versagens der schwarz-rot-
pinken Verlierer-Koalition. „Die SPÖ kritisiert hier ihr eigenes
Versagen. Als Teil dieser Regierung hat sie diesen Murks einer
‚Spritpreisbremse‘ mitbeschlossen und wundert sich nun, dass diese
nicht funktioniert. Anstatt die Autofahrer einfach über eine Senkung
der Mineralölsteuer und einer Streichung der CO2-Steuer zu entlasten,
hat man ein kompliziertes System geschaffen, das jetzt
erwartungsgemäß scheitert. Die SPÖ tut so, als wäre sie Opposition,
dabei sitzt sie mit der ÖVP am Regierungstisch und ist für dieses
Chaos mitverantwortlich!“, so Kassegger und Hammerl.
Für die Freiheitlichen sei das Vorgehen ein klares Indiz für die
Handlungsunfähigkeit der gesamten Bundesregierung. Die SPÖ fordere
nun die ÖBAG zum Handeln auf und inszeniere damit ein reines
Scheingefecht auf dem Rücken der Autofahrer. „Während sich die
Regierungspartner gegenseitig den Schwarzen Peter zuschieben, zahlen
die Pendler und Familien an der Zapfsäule die Zeche. Die ÖBAG, als
verlängerter Arm der ÖVP, versagt hier auf ganzer Linie, die
Interessen der österreichischen Bevölkerung zu vertreten“,
kritisierten Kassegger und Hammerl.
Die FPÖ-Energiesprecher Kassegger und Hammerl forderten eine
sofortige und wirksame Entlastung für die Bürger: „Es braucht keine
komplizierten Bremsen, die am Ende doch nicht funktionieren, sondern
eine sofortige und spürbare Entlastung direkt an der Zapfsäule. Wir
Freiheitliche fordern seit Monaten eine deutliche Senkung der
Mineralölsteuer und die Streichung der CO2-Steuer. Das wäre eine
echte Hilfe für die Menschen.“
Abschließend stellten die beiden freiheitlichen Abgeordneten
klar: „Dieses unwürdige Schauspiel zwischen SPÖ und ÖVP zeigt einmal
mehr, dass die Systemparteien unfähig und unwillig sind, die
Österreicher zu entlasten. Es braucht eine Politik, die sich nicht
den Konzernen oder den Parteibüchern verpflichtet fühlt, sondern
einzig und allein den Bürgern dieses Landes.“