Wien (OTS) – „Weiß Herr Babler eigentlich, dass es den ORF gibt und
dass der
Regierungsfunk in seine Zuständigkeit fällt?“, fragte sich FPÖ-
Mediensprecher und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker. Seit
dem großen Knall mit dem Aus für den ORF-Generaldirektor Weißmann
finden jeden Tag neue Geschichten vom Küniglberg den Weg in diverse
Medien. Jüngsten Medienmeldungen zufolge soll ausgerechnet im
Staatsfunk der Klimawandel aussetzen und somit ganzjährig
Schneegestöber herrschen. Von SPÖ-Medienminister Babler gibt es zu
alldem keine Reaktion. „Wir haben es hier mit einem klaren
Führungsversagen zu tun. In der aktuellen Situation, in der der ORF
steckt, können wir uns das nicht leisten“, stellt der FPÖ-
Mediensprecher klar.
Dem ORF stehe durch das arbeitsrechtlich umstrittene Entfernen
des ORF-Generaldirektors ein gerichtliches Nachspiel bevor – sollte
sich Weißmann durchsetzen, drohen Nachzahlungen in Millionenhöhe.
„Das alles kann einem Medienminister doch nicht egal sein. Seine
Aufgabe kann es nicht sein, sich hinter einem ebenfalls
rücktrittsreifen Stiftungsratschef Lederer zu verstecken, bei dem in
den letzten Wochen ebenfalls ein Skandal nach dem anderen ans Licht
gekommen ist. Andreas Babler ist und bleibt der politisch
Verantwortliche für den ORF. Und er ist damit jedem Österreicher
gegenüber verantwortlich, der den Betrieb des Küniglbergs mit den
Zwangsgebühren auch noch finanziert. Wenn Herrn Babler der ORF egal
ist, soll er doch bitte wieder in sein Wohnmobil verschwinden und
abdanken“, so FPÖ-Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker.
Das gesamte Krisenmanagement des roten Medienministers mit seinem
Handlanger Lederer sei nicht genügend gewesen. Die vielen
Fehlentwicklungen des ORF könnten mit einer groß angelegten Reform
korrigiert werden, forderte FPÖ-Mediensprecher NAbg. Christian
Hafenecker: „Im Zuge dieser Reform sollte man auch die Österreicher
von der ORF-Zwangssteuer befreien. Immer mehr Länder stellen auf eine
Finanzierung des Staatsfunks aus dem Budget um. Aktuell geht auch
Tschechien diesen Weg. Das Land ist von der Größe mit Österreich
vergleichbar. Der tschechische Staatsfunk soll nach den Plänen der
Regierung mit 320 Millionen Euro pro Jahr auskommen. Zum Vergleich:
Der ORF kassiert 700 Millionen Euro von den Österreichern und kommt
mit den Werbeeinnahmen auf rund eine Milliarde Budget. Alleine dieser
Vergleich macht deutlich, dass der ORF eine massive Verschlankung
benötigt.“