Wien (OTS) – Eine Generalabrechnung mit der „fehlenden
Wirtschaftskompetenz und
Glaubwürdigkeit“ der schwarz-roten Verlierer-Koalition lieferte heute
FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz in der Debatte rund um
eine Spritpreisbremse. Für ihn sei klar: „Das vorliegende
Regierungsmodell ist das Ergebnis, wenn fehlende Wirtschaftskompetenz
gepaart mit fehlender Glaubwürdigkeit gemeinsam eine sogenannte
Spritpreisbremse auf den Weg bringen“, so Schnedlitz, der die
desaströse Bilanz der Regierungsparteien aufzeigte.
„Schauen wir uns ein paar Kennzahlen der Wirtschaftskompetenz der
österreichischen Volkspartei an: 114 Milliarden neue Schulden nur in
der letzten Gesetzgebungsperiode. Die Schulden sind allein die
letzten fünf Jahre um über 40 Prozent gestiegen. Das ist die
Wirtschaftskompetenz eines ÖVP-Kanzlers, eines ÖVP-
Wirtschaftsministers und eines ÖVP-Finanzministers“, rechnete
Schnedlitz vor und ergänzte: „Die Insolvenzen sind von 2021 auf 2025
um 124 Prozent gestiegen, haben sich also mehr als verdoppelt – und
das unter der Verantwortung eines ÖVP-Kanzlers, eines ÖVP-
Finanzministers und eines ÖVP-Wirtschaftsministers. Das ist die
Wirtschaftskompetenz der österreichischen Volkspartei!“
Auch mit der Glaubwürdigkeit der Parteien selbst sei es nicht
weit her, wie ein Blick auf deren Parteifinanzen zeige: „Anfang 2024
hat der damalige ÖVP-Generalsekretär Stocker in den Medien stolz
verkündet, dass die ÖVP schuldenfrei ist. Heute wissen wir: Der
Kontostand der Volkspartei weist ein Minus von 9,36 Millionen Euro
auf. Auch die SPÖ kämpft mit Schulden und Rückstellungen.
Währenddessen beweist die FPÖ, wie man verantwortungsvoll
wirtschaftet. Die Freiheitliche Partei hat ein Plus von über 6
Millionen Euro am Konto, obwohl wir nicht die Parteienförderung
kassiert haben die letzten Jahre, wie ÖVP und SPÖ das bekommen haben.
Wir können haushalten und wir gehen mit unserem Geld sorgsam um“,
erklärte Schnedlitz.
Anstatt echter Entlastungen für die Bürger gebe es von der
Regierung nur leere Ankündigungen, wie die seit Ende 2025 getätigten
großen Ankündigungen des Wirtschaftsministers oder des
Finanzministers zur Bekämpfung der hohen Spritpreise bewiesen hätten.
Die FPÖ habe hingegen ein einfaches und messbares Konzept vorgelegt.
„Wir haben uns erlaubt, einen gordischen Knoten zu durchschlagen. Das
ist jener, dass immer für die gesamte Welt Geld da ist, aber nie für
die eigene Bevölkerung. Den durchschlagen wir mit unserem Modell. Und
ja, nach unserem Modell kann es dann nicht mehr weitergehen wie
bisher, weil wir diese Milliarden für die Spritpreisbremse brauchen.
Wer dann nichts mehr bekommt, das ist der Herr Selenskyj“, stellte
der FPÖ-Generalsekretär klar.
Abschließend richtete Schnedlitz einen Appell an die
Regierungsparteien: „Ich lade Sie ein, mit uns gemeinsam die
Entscheidung zu treffen, wer uns zurzeit wichtiger ist. Sind das die
Menschen in Österreich, die österreichischen Steuerzahler? Oder ist
es die Europäische Union, die Sie auffordert, weiteres Geld in
Richtung Korruptionssumpf in die Ukraine zu schicken? Ich lade Sie
ein, dass Sie unserem Plan Ihre Zustimmung erteilen. Nicht für die
Freiheitliche Partei, sondern dass es den Menschen an den Zapfsäulen
draußen endlich wieder besser geht!“