Linz (OTS) – „ Der Eingriff in die Treibstoffpreise ist dringend
notwendig und
muss rasch umgesetzt werden. Gerade in einem Flächenbundesland wie
Oberösterreich sind die Arbeitnehmer:innen häufig auf die Verwendung
eines Kraftfahrzeuges auch beruflich angewiesen und müssen daher
rasch entlastet werden “, sagt Andreas Stangl.
Die Entlastungen, die mit April in Kraft treten sollen, werden etwa
10 Cent pro Liter bis Jahresende ausmachen. Bei einem 50-Liter-Tank
würde man sich an der Zapfsäule dadurch etwa 5 Euro ersparen.
Kurzfristig braucht es gezielte staatliche Eingriffe, um Haushalte
mit niedrigen und mittleren Einkommen zu entlasten und soziale Härten
abzufedern. Dazu gehören schnell umsetzbare steuerliche Maßnahmen wie
die befristete Senkung der Mineralölsteuer, als auch befristete
Margenregulierungen sowie eine konsequente Kontrolle von Marktmacht
entlang der Wertschöpfungskette.
„ Wir fühlen uns bestätigt, dass unsere Forderung nach einem
Preiseingriff bei den Gewinnmargen von vor einer Woche aufgegriffen
wurde. Das Maßnahmenpaket ist ein Kompromiss. Niemand sollte seine
Gewinne auf dem Rücken der Pendler:innen nach Belieben ausweiten
können “, so Stangl und sagt weiter: „ Kombiniert mit einer moderaten
Senkung der Mineralölsteuer wird auch verhindert, dass sich der Staat
ein Körberlgeld macht. Wichtig ist nun die rasche Umsetzung der
Maßnahmen und die genaue Beobachtung des Treibstoffmarktes. “