Wien (OTS) – „Die Situation im heimischen Strafvollzug erschüttert
mich. Und nicht
erst seit dem tragischen Todesfall in der Justizanstalt Hirtenberg.
Laufend weise ich auf eklatante Missstände in Österreichs
Gefängnissen hin. Leider wurden unsere Empfehlungen seit Jahren
ignoriert, während die Zustände prekärer und die Häftlingszahlen
höher wurden. Es ist Zeit für Reformen“, betont Volksanwältin Gaby
Schwarz im Interview mit Chefredakteur Florian Klenk in der
Wochenzeitung Falter.
„Die Folge aus Personalmangel und Überbelag in allen Gefängnissen
sind hohe Einschlusszeiten, zu wenig Beschäftigungsmöglichkeiten,
mangelnde Versorgung und schlechte Resozialisierung. Wenn Menschen
bis zu 23 Stunden in einem überfüllten Haftraum verbringen, kann sich
jeder ausrechnen, dass das keine idealen Bedingungen sind.“ Sie ortet
ein „absolutes Systemversagen“ und nennt im Interview einige
dramatische Fälle, die in den Parlamentsberichten der
Volksanwaltschaft dokumentiert sind.
Als „äußerst mangelhaft“ bezeichnet Gaby Schwarz die Versorgung
psychisch erkrankter Häftlinge. Die Volksanwaltschaft arbeitet seit
dem Vorjahr dazu an einem Prüfschwerpunkt. Die Ergebnisse werden Ende
März 2026 veröffentlicht. Die Erhebungen zeigen, dass zu wenige
Fachärzte für Psychiatrie im Strafvollzug tätig sind, um eine
adäquate Versorgung sicherzustellen. Das bedeutet, dass sich
Justizwachepersonal um diese Inhaftierten kümmern muss, das dafür
nicht ausgebildet ist und Betroffene häufig in Einzelhafträumen
weggesperrt werden.
„Ja, der Umgang mit psychotischen Menschen ist eine extreme
Herausforderung, aber solche Missstände sind unzumutbar“, hält
Volksanwältin Gaby Schwarz angesprochen auf Fotos jenes Haftraums der
Justizanstalt Hirtenberg fest, die in der aktuellen Falter-Ausgabe zu
sehen sind. „Die Volksanwaltschaft hat Mängel in besonders
gesicherten Hafträumen mehrfach kritisiert und
Deeskalationsschulungen gefordert. Passiert ist nichts. Im Mai 2023
habe ich die damalige Justizministerin Alma Zadic in einem Brief
sogar explizit auf das Betonbett in Hirtenberg hingewiesen, an dem
sich der betroffene Häftling schwere Verletzungen zugezogen hat. Ich
höre, dass diese Betonbetten jetzt in mehreren Justizanstalten
weggestemmt werden und frage mich: Warum hat man nicht früher auf uns
gehört und die besonders gesicherten Hafträume mit Hartschaumstoff
ausgestattet?“
„Dass es erst eines tragischen Todesfalls bedurfte, damit man auf
den dringenden Handlungsbedarf aufmerksam wird, erfüllt mich mit
großem Ärger. Ich hoffe, dass jetzt ein Zeitfenster für
Verbesserungen offen ist. Ich werde jedenfalls weiter meinen Finger
in die Wunde legen“, so Volksanwältin Gaby Schwarz im Falter-
Interview.