Wien (OTS) – Als eine „peinliche Show-Veranstaltung mit mehr Geschrei
als Inhalt“
bezeichnete FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg.
Michael Schnedlitz die Rede von Andreas Babler am Parteitag der SPÖ.
Das von Vizekanzler Andreas Babler inszenierte Spektakel sei ein
durchschaubarer Versuch, von der tiefen inhaltlichen und personellen
Krise der Sozialdemokratie abzulenken. „Was wir heute erlebt haben,
war keine politische Kursbestimmung, sondern eine reine Hollywood-
Inszenierung, um die eigenen Reihen auf Linie zu zwingen. Mit einer
Brüll-Orgie voller leerer Worthülsen und altbekannter sozialistischer
Phrasen versucht Babler, das eigene Totalversagen zu übertünchen“, so
Schnedlitz.
Besonders absurd sei die Ankündigung Bablers, der FPÖ das
Migrationsthema „wegnehmen“ zu wollen. „Ausgerechnet jene Partei, die
Österreichs Grenzen für illegale Massenzuwanderung sperrangelweit
geöffnet und unser Sozialsystem an den Rand des Kollapses gebracht
hat, will uns jetzt erzählen, wie man das Problem löst. Das ist an
Scheinheiligkeit nicht zu überbieten“, erklärte Schnedlitz und
weiter: „Die SPÖ ist die Mutter des Asyl-Chaos, des
Sicherheitsrisikos durch importierte Kriminalität und der kulturellen
Überfremdung. Jeder einzelne Bürger spürt täglich die katastrophalen
Folgen dieser Politik – gerade in Wien, wo auch der Parteitag heute
stattfindet. Bablers Ankündigung ist nichts anderes als eine
Verhöhnung der Österreicher und der verzweifelte Versuch, Wähler mit
einem Thema zu ködern, das seine Partei seit Jahrzehnten verraten
hat. Die SPÖ muss verstehen, dass es in dieser Frage dringend
notwendige Lösungen braucht statt Bablers unseriöse und billige
Propaganda.“
Auch die erneute Drohung mit Vermögenssteuern zeige das wahre
Gesicht der SPÖ. „Hinter der Fassade des ‚Robin Hood‘ steckt in
Wahrheit der altbekannte sozialistische Umverteilungswahn, der am
Ende immer die Leistungsträger und den Mittelstand trifft. Während
die Österreicher unter einer Rekordinflation und einer von der
Verlierer-Koalition verursachten Wirtschaftskrise ächzen, träumt die
SPÖ von neuen Enteignungsfantasien. Das ist ein Anschlag auf Eigentum
und Wohlstand“, kritisierte der FPÖ-Generalsekretär, der die ÖVP und
Kanzler Stocker auffordert sich zu diesen Plänen zu äußern: „Ist das
nur leere Show der SPÖ oder plant die Bundesregierung inklusive ÖVP
diesen Anschlag auf das Eigentum und die Bevölkerung in die Tat
umzusetzen?“
Bablers Eingeständnis, dass die SPÖ in den Umfragen schlecht
dastehe und „kollektive Fehler“ gemacht worden seien, entlarve die
ganze Hilflosigkeit. „Wenn ein Parteichef seine Delegierten zur
‚Geschlossenheit‘ aufrufen muss, dann beweist das nur, wie zerrissen
und chaotisch dieser Haufen ist. Die Österreicher haben die leeren
Versprechungen und die inkompetente Politik der Systemparteien längst
satt“, so Schnedlitz abschließend. „Österreich braucht keine Show-
Politiker, die ihre eigene Zerrissenheit mit leeren Appellen zu
kitten versuchen. Es braucht eine ehrliche und konsequente Politik
für unsere Heimat, eine echte Festung Österreich zum Schutz unserer
Bürger und eine Politik, die Leistung belohnt statt bestraft – und
die gibt es nur mit der FPÖ und einem Volkskanzler Herbert Kickl!“