Wien (OTS) – „Was der ÖVP-Abgeordnete Ofenauer jetzt betreibt, ist
ein ganz
schäbiger Abputzversuch von der Verantwortung, die allen voran die
ÖVP mit ihrem Kaputtsparkurs beim Bundesheer für den aktuellen
Totalausfall der Hercules-Transportflugzeuge trägt. Er sollte lieber
schleunigst seine Partei- und Verlierer-Ampel-Kollegen dazu drängen,
endlich für Unterstützung der in der Krisenregion verzweifelt
ausharrenden Österreicher zu sorgen, anstatt mit Unwahrheiten
hausieren zu gehen!“, so reagierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg.
Christian Hafenecker, MA auf eine aktuelle Aussendung Ofenauers, in
der dieser allen Ernstes versuchte, dem ehemaligen FPÖ-
Verteidigungsminister Mario Kunasek, dessen Amtszeit nur eineinhalb
Jahre dauerte und bereits fast sieben Jahre zurückliegt, die
Verantwortung für das aktuelle Regierungsdesaster rund um die nicht
einsatzfähigen Hercules-Flugzeuge in die Schuhe zu schieben: „Mario
Kunasek hat etwa die Nachfolgehubschrauber für die Alouette
durchgebracht, gegen den großen finanzpolitischen Wurf legte sich
allerdings immer der ÖVP-Finanzminister quer. Deshalb ist es auch die
ÖVP, die über Jahrzehnte hinweg überhaupt erst den großen
Investitionsbedarf beim Bundesheer aufstauen ließ!“
Anstatt die militärische Sicherheit zu erhöhen, beschäftige sich
ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner seit Jahren hauptsächlich mit der
Beteiligung Österreichs am NATO-Projekt Sky Shield, das rund sechs
Milliarden Euro kosten soll und mit der immerwährenden Neutralität
nicht vereinbar ist. „Wenn Herr Ofenauer schon hervorstreicht, dass
seine Ministerin 2021 die Nachbeschaffung von Transportflugzeugen
eingeleitet habe und die erste Maschine 2028 landen soll, dann stellt
sich schon eine Frage: Hat man sich denn gar keine Gedanken gemacht,
was in den sieben Jahren dazwischen passiert? Sollen da die Soldaten
zu Fuß gehen?“, so Hafenecker weiter. Tatsache sei, dass diese
Verlierer-Ampel überhaupt nichts zustande bringe, ihr alles andere
wichtiger sei als die eigene Bevölkerung und sich dieses Versagen
gerade in Krisensituationen wie der aktuellen besonders dramatisch
zeige. „Die Österreicher können sich auf diese Regierung nicht
verlassen. Das beweist sie jeden Tag aufs Neue!“, erklärte der FPÖ-
Generalsekretär.
Ebenso wies FPÖ-Wehrsprecher NAbg. Volker Reifenberger die Kritik
der ÖVP am ehemaligen Verteidigungsminister Kunasek zurück: „Die ÖVP
erzählt wieder einmal Märchen. Es war Sebastian Kurz, der seinerzeit
meinte, man brauche nichts mehr ins Bundesheer zu investieren, weil
es die Panzerschlacht im Marchfeld nicht mehr geben wird. Und der
Generalstabschef von Ministerin Tanner unterrichtete die Medien im
Rahmen eines Presse-Briefings in einem Wiener Café darüber, dass die
Zukunft des Österreichischen Bundesheers im Katastrophenschutz liegen
werde. Zu unserer Regierungszeit mit der ÖVP wurden alle Warnungen
des damaligen Verteidigungsministers Kunasek in den Wind geschlagen.
Auch ÖVP-Finanzminister Blümel erklärte immer, dass es für das Heer
kein Geld gebe. Erst mit Beginn des Ukraine-Konflikts ist die ÖVP
aufgewacht und hat plötzlich das Bundesheer für sich entdeckt. Die
Nachfolge für die Leonardo-Hubschrauber wurde unter Minister Kunasek
auf Schiene gebracht. Die ÖVP hat jahrelang dafür gesorgt, dass das
Bundesheer kaputtgespart wurde – daran können auch die letzten Jahre
nichts ändern. Dass das Bundesheer in dem Zustand ist, in dem es sich
heute befindet, ist eine ‚Leistung‘ der ÖVP!“