Wien (OTS) – Island wird noch dieses Jahr ein Referendum über die
Wiederaufnahme
von Beitrittsverhandlungen durchführen. Das kündigte
Premierministerin Kristrún Frostadóttir vor wenigen Tagen an.
Rainhard Kloucek, Präsident von Paneuropa Österreich, und Vize-
Präsident Stefan Haböck begrüßen die Entscheidung in Reykjavík und
freuen sich über die wiederbelebte Debatte rund um den Europäischen
EInigungs- und Erweiterungsprozess.
Die Drohungen der USA gegenüber Grönland und ihrer Verbündeten in
Kanada und Europa, der Vernichtungskrieg Russlands gegen die Ukraine
oder die immer stärker werdenden autoritären Systeme: Kleine und
mittlere Staaten geraten immer mehr unter Druck.
Völkerrechtliche Normen, Abkommen und Prinzipien wie territoriale
Integrität werden schrittweise durch das Recht des Stärkeren ersetzt.
Für kleinere und mittlere Staaten stellt das eine Gefahr dar, für
manche wurde mittlerweile zu einer Überlebensfrage.
„ Vom geopolitischen Paneuropa-Ansatz für die europäische
Einigung betrachtet, wäre ein Beitritt Islands zur EU nur ein
weiterer Schritt in Richtung eines tatsächlich einigen Europa “, so
Präsident Rainhard Kloucek.
„ Die EU nützt besonders kleineren und mittleren Staaten: Sie
verschafft diesen Mitsprache im europäischen und globalen
Entscheidungsprozess und schützt vor Mobbing durch Großmächte “,
betont Vize-Präsident Stefan Haböck.
Kloucek und Haböck zeigen sich erstaunt, dass einige politische
Gruppen und Kommentatoren in Österreich sich lieber Großmächten
beugen würden, anstatt gleichberechtigt in der EU zu agieren.
Island hat zwar 2013 den Beitrittsprozess unterbrochen, vor allem
wegen der Frage von Fischereipolitik, ist aber in den EU-Binnenmarkt
integriert und Schengen-Vollmitglied. Die (pro-europäische) Regierung
des Inselstaates betonte, dass innerhalb der EU und mit
gleichgesinnten Ländern die Interessen des Inselstaates stärker
vertreten werden können.