Wien (OTS) – Aufgrund der jüngsten Erwägungen Islands, das Referendum
über einen
EU-Beitritt von 2027 auf dieses Jahr vorzuziehen, plädiert Andreas
Schieder dafür, das politische Momentum zu nutzen. SPÖ-
Delegationsleiter Andreas Schieder ist sozialdemokratischer
Berichterstatter für Island und Teil der Delegation zur gemeinsamen
parlamentarischen Versammlung. Er sagt: „Der Beitritt Islands wäre
eine große Bereicherung für beide Parteien. Auf der einen Seite
spielt die gesamte Arktis, und somit auch Island, eine enorm wichtige
Rolle für die Sicherheitsinteressen Europas. Auf der anderen Seite
kann die Europäische Union damit ein unmissverständliches Signal
senden, dass sie nach wie vor als sicherheitspolitischer Player auf
der internationalen Bühne relevant ist. Für Island ist die EU ein
Garant für einen verlässlichen Partner gegen die Angriffsfantasien
und Zoll-Drohungen Trumps. Somit eine ,Win-Win Situation‘ für alle
und ein guter Ausgangspunkt, um auch den Beitritt Grönlands wieder
auf den Tisch zu bringen.“ ****
Trotz der 2015 ausgesetzten Beitrittsverhandlungen gibt Schieder
sich zuversichtlich: „Dass die EU und Island zusammengehören, sind
keine überraschenden Neuigkeiten. Der Wille näher zusammenzuwachsen,
war bereits in der ersten Runde der Beitrittsverhandlungen vorhanden,
nur schienen die Differenzen über die Details damals unüberbrückbar.
Heute stehen wir aber vor einer ganz anderen Situation als noch vor
10 Jahren, denn der Druck von außen ist enorm gestiegen. Diese Chance
müssen wir nützen! Selbstverständlich müssen alle offenen Fragen in
Bezug auf Themen wie die Fischereiquoten geklärt werden und es darf
auch keine Abkürzungen auf dem Weg geben. Bei einer positiven
Entscheidung dürften die Verhandlungen aber rasch voranschreiten,
nachdem 11 der 33 Verhandlungskapitel schon abgeschlossen wurden.
Island ist bereits Teil des Schengenraums und hat bereits viele EU-
Gesetze übernommen. Gemeinsam mit der progressiven Regierung Islands
können wir diesen Sprung wagen und ein wichtiges Zeichen in
geopolitisch eisigen Zeiten setzen.“ (Schluss) ff