Wien (OTS) – Morgen, Mittwoch, 18. Februar 2026 tritt der Wiener
Gemeinderat zu
seiner 11. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Begonnen
wird um 9 Uhr im Sitzungssaal des Wiener Rathauses mit der
Fragestunde. Die zuständigen Stadträt*innen beantworten Anfragen
unter anderem zu folgenden Themen: Wartezeiten auf orthopädische
Operationen; Präsentation zu Adolf Loos im Wien Museum; OP-Termine im
Wigev und Vinzenz-Kliniken; Ampelschaltungen und Verkehrsführung im
Sinne einer Age-Friendly-City; Radweg durch die Donau City.
Im Anschluss an die Fragestunde wird die Aktuelle Stunde
debattiert. Das Thema wurde von den NEOS eingebracht und lautet:
„Wien denkt den Kindergarten neu!“
Gegenstand der Hauptdebatte ist der Bericht über die im zweiten
Halbjahr 2025 abschließend behandelten Petitionen.
Auf der Tagesordnung stehen außerdem zwei Dringliche Anfragen.
Die ÖVP hat eine Dringliche Anfrage an Finanzstadträtin Barbara Novak
gestellt, betreffend „Einhaltung des vereinbarten Stabilitätspaktes“.
Die Grünen haben ebenfalls eine Dringliche Anfrage an
Finanzstadträtin Novak betreffend „Faire Beiträge von Vermögen jetzt
– Kürzungswahnsinn im Wiener Budget ist nicht alternativlos“
gestellt.
Die Beantwortung und Debatte der Anfrage der ÖVP wird im
Anschluss an die Tagesordnung abgehalten, spätestens aber um 16 Uhr.
Die Dringliche Anfrage der Grünen wird am Ende der Tagesordnung und
jedenfalls nach der Anfrage der ÖVP debattiert.
Zutrittsbestimmungen:
Bei den Sitzungen im Landtags- und Gemeinderatssitzungssaal ist die
Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür
erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden.
Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur
Pressegalerie.
Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen
unter [email protected] eine Akkreditierung beantragen.
Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at
Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag
auf presse.wien.gv.at – zudem gibt es einen Livestream der Sitzung
auf www.wien.gv.at mit direkten Verlinkungen zur
Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter
www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red