Wien (OTS) – „Die heutige Presseaussendung des SPÖ-Energiesprechers
zur angeblich
wirksamen Entlastung bei den Energiekosten entlarvt vor allem eines:
Die Sozialdemokratie fällt nun selbst auf jene billigen
Marketingschmähs herein, für die sie früher den ÖVP-
Wirtschaftsminister noch kritisiert hat. Wer mediale Ankündigungen
mit realer Entlastung verwechselt, täuscht die Bevölkerung. Die von
SPÖ-Energiesprecher Schroll aufgezählten Maßnahmen existieren nämlich
zum Großteil schlicht noch nicht oder haben für die breite
Bevölkerung keinerlei spürbare Wirkung“, stellten die beiden FPÖ-
Energiesprecher NAbg. Axel Kassegger und NAbg. Paul Hammerl klar.
„Weder ein Industriestrompreis noch der vielzitierte ‚Österreich-
Tarif‘ des Verbund sind bislang Realität, denn es handelt sich um
bloße Überschriften aus Pressekonferenzen. Der sogenannte Sozialtarif
tritt frühestens im April in Kraft und gilt zudem nur für einen sehr
kleinen Bezieherkreis. Als große Entlastung kann man das beim besten
Willen nicht verkaufen“, erklärte Kassegger.
„Die einzige Maßnahme, die derzeit tatsächlich bei den Menschen
ankommt, ist die Senkung der Elektrizitätsabgabe und selbst diese ist
zeitlich auf ein Jahr befristet. Das ist kein struktureller Beitrag
zur Bekämpfung der Teuerung, sondern ein kurzfristiges Pflaster“,
betonte Hammerl.
Besonders entlarvend ist laut den beiden freiheitlichen
Abgeordneten, dass sich ÖVP, SPÖ und NEOS nun mit statistischen
Basiseffekten schmückt, die seit Monaten bekannt sind. „Sinkende
Inflationsraten aufgrund von Vergleichseffekten als politischen
Erfolg zu verkaufen, ist Ausdruck der Hilflosigkeit dieser
Regierung“, kritisierte Kassegger und Hammerl ergänzte: „Die Menschen
spüren im Alltag nach wie vor die hohen Energiepreise. Wer hier von
einer großen Entlastungswende spricht, verliert den Kontakt zur
Realität.“
Abschließend hielten Kassegger und Hammerl fest: „Statt PR-Show
und Ankündigungspolitik braucht es endlich wirksame, dauerhafte und
transparente Maßnahmen. Alles andere ist Selbstbeweihräucherung auf
dem Rücken der Bevölkerung.“