Wien (OTS) – „Die kolportierten Vorwürfe zu Misshandlungen eines
Häftlings durch
Beamte in der Justizanstalt Hirtenberg, der schließlich verstarb,
sind erschütternd. Die Ermittlung der Staatsanwaltschaft ist
abzuwarten. Doch einige aus den Medien bekannte Informationen
schildern Aspekte eines Systemversagens, auf das wir seit langem
hinweisen. Es hätte nicht soweit kommen müssen, wenn Empfehlungen der
Volksanwaltschaft umgesetzt worden wären“, betont die für den
Strafvollzug zuständige Volksanwältin Gaby Schwarz.
„Mit einer derartig starken psychischen Erkrankung war der
Betroffene in einer Justizanstalt fehl am Platz. Regelmäßig
appellieren wir, die notwendigen Ressourcen zu schaffen, um solchen
Insassen Betreuung in psychiatrischen Einrichtungen zu ermöglichen“,
so die Volksanwältin. Weiters wurde der Mann laut Medienberichten in
einem sogenannten „Besonders gesicherten Haftraum“ angehalten, in dem
sich eine Liegestelle aus Beton befindet, an der er sich schwer
verletzte. „Seit Jahren empfehlen wir dem Justizministerium, bei der
Ausstattung der besonders gesicherten Hafträume auf die Prävention
von Selbstverletzungen oder Suizidversuchen zu achten. Diese
Hafträume müssen über eine gefahrenfrei benutzbare Sitz- und
Liegemöglichkeit verfügen. Statt Beton-Liegestellen empfehlen wir
Liegequader aus Hartschaum. Der tragische Fall Hirtenberg zeigt, dass
unsere Empfehlungen leider nicht umgesetzt wurden. Es bleibt zu
hoffen, dass dieser traurige Anlass zu einem Umdenken führt.“
Eine zweite externe Prüfung des Falls, wie von Justizministerin
Anna Sporrer angekündigt, hält Volksanwältin Gaby Schwarz für sehr
sinnvoll: „Die Volksanwaltschaft steht als unabhängiges Kontrollorgan
des Parlaments mit ihrer ganzen Expertise jederzeit dafür zur
Verfügung.“