Wien (OTS) – Am 27. Jänner jährt sich die Befreiung des
Konzentrations- und
Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau zum 81. Mal. Auschwitz steht
sinnbildlich für den von den Nazis geplanten und betriebenen
Massenmord an den europäischen Jüdinnen und Juden – der Vernichtung
von Menschen um der Vernichtung Willen, auf die der Antisemitismus in
äußerster Konsequenz immer drängt. Aus diesem Grund wurde der 27.
Jänner zum internationalen Holocaust-Gedenktag gewählt.
„Es ist ein Tag, um an das Unvorstellbare zu erinnern und der
Millionen Opfern zu gedenken, die durch die Nationalsozialisten und
ihre Verbündeten ermordet wurden. Es ist aber auch ein Tag, der uns
daran erinnert, dass das, was nie wieder passieren darf, wieder
passieren kann. Der Holocaust begann nicht mit Ausschwitz, sondern
mit Hass und Hetze gegen bestimmte Gruppen, mit Lügenpropaganda,
gezielten Angriffen auf demokratische Institutionen und einer viel zu
großen Zahl an Menschen und Parteien, die mitgemacht, verharmlost
oder einfach nur zugeschaut haben. Die Voraussetzungen für die
damaligen Verbrechen sind auch in Österreich immer noch da und werden
von politischen Akteur:innen aktiv geschürt. Wir haben deshalb eine
historische Verantwortung, uns aktiv gegen jede Form von
Antisemitismus, Rassismus oder Antiziganismus zu stellen“, sagt Lukas
Hammer, gedenkpolitischer Sprecher der Grünen.
Antisemitismus und das Volksgemeinschaftsdenken verschwanden nach
1945 nicht einfach aus der österreichischen Gesellschaft, sondern
fanden in der FPÖ einen parteipolitischen Ausdruck. Die vor 70 Jahren
von ehemaligen Nationalsozialisten gegründete Partei propagiert heute
unter dem Schlagwort der „Remigration“ ein rassistisches Projekt der
Vertreibung und bedient sich antisemitischer Rhetorik von angeblichen
„Globalisten“, die nahtlos an NS-Propaganda anschließt. Die
wiederholte Nähe der FPÖ zu rechtsextremen Akteuren sowie die
zahlreichen Verfahren wegen NS-Wiederbetätigung innerhalb der Partei
– nicht zuletzt gegen den ehemaligen Büroleiter von
Nationalratspräsident Rosenkranz – zeigen, dass es sich dabei nicht
um Einzelfälle, sondern um ein strukturelles Problem handelt.
Wie schnell aus rassistischer Hetze reale Gewalt wird, lässt sich
derzeit in den USA beobachten. „Dort werden die Deportationsfantasien
von Donald Trump, der von der FPÖ offen bewundert wird, in die Tat
umgesetzt. Trump setzt seine eigenen, hochgerüsteten und brutalen
Sondereinheiten ein, die nur ihm unterstellt sind und sich offenbar
auch für Getöte auf offener Straße nicht verantworten müssen. Das ist
ein Vorgeschmack dessen, wohin rechtsextreme Politik führen kann und
was wir mit aller Kraft verhindern müssen“, meint Hammer.